Landtagswahl

Dinslaken, Voerde, Hünxe haben Benachrichtigungen verschickt

Wer am 14. Mai verhindert ist, kann seine Stimme zur Landtagswahl per Briefwahl abgeben. Die Unterlagen müssen beantragt werden.

Foto: Lars Fröhlich

Wer am 14. Mai verhindert ist, kann seine Stimme zur Landtagswahl per Briefwahl abgeben. Die Unterlagen müssen beantragt werden. Foto: Lars Fröhlich

Dinslaken/Voerde/Hünxe.   Bei einigen lag die Wahlbenachrichtigung schon im Briefkasten. Bis zum 23. April sollen in Dinslaken, Voerde und Hünxe alle angekommen sein.

In vier Wochen ist schon wieder alles vorbei. Dann stehen die Gewinner und Verlierer der Landtagswahl fest. Bis zum 14. Mai, dem Termin für die Landtagswahl, wollen wir Sie begleiten, über Hintergründe informieren, erläutern, worauf zu achten ist, damit die abgegebene Stimme auch gültig ist. Heute geht es um die Fragen, wer darf wählen, wie wichtig ist das Wählerverzeichnis und was ist bei der Briefwahl zu beachten.

Bei einigen ist der Umschlag mit den Unterlagen schon im Briefkasten gelandet. Bis zum 23. April sollen alle Wahlbenachrichtigungen angekommen sein, teilen die Kommunen mit. In dem Umschlag, früher reichte eine Karte, nun ist es ein Brief, sind Informationen über den Wahlraum, in dem am 14. Mai die Stimme abgegeben werden kann, enthalten. Für jeden Stimmbezirk ist am Wahltag ein Wahlraum eingerichtet. Grundsätzlich kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks gewählt werden, in dessen Gebiet der Hauptwohnsitz fällt.

Diejenigen, die bis zum Wochenende keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber glauben, am 14. Mai wählen zu dürfen, müssen Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen. Ansonsten laufen sie Gefahr, ihr Wahlrecht nicht ausüben zu dürfen.

Wie die Stadt Voerde auf ihrer Internetseite mitteilt, erhalten Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, keine Wahlbenachrichtigung.

Wählerverzeichnisse vom 24. bis 28. April einsehbar

Die Wählerverzeichnisse werden in den Rathäusern in der Zeit vom 24. April bis zum 28. April während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme bereitgehalten. Dabei kann jeder Wahlberechtigte die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern jemand die Richtigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann.

Wer am 14. Mai verhindert ist, um den Wahlraum aufzusuchen, kann sich per Briefwahl beteiligen. Hierfür endet die Antragsfrist am 12. Mai um 18 Uhr. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte den amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises, einen blauen Stimmzettelumschlag, einen amtlichen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, und einen Merkzettel für die Briefwahl.

Wahlbrief rechtzeitig verschicken

Hierbei muss der Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle abgesendet werden, dass er dort rechtzeitig eingeht. Der Wahlbrief wird im Bereich der Deutschen Post unentgeltlich befördert. Er kann aber auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Wählen dürfen diejenigen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, das 18. Lebensjahr vollendet haben, also spätestens am 14. Mai 1999 geboren wurden, und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl, also seit dem 28. April 2017 in Nordrhein-Westfalen ihre Hauptwohnung haben. Wahlberechtigte, die nach dem 10. April innerhalb des Landes umziehen, behalten grundsätzlich ihr Wahlrecht in der früheren Wohngemeinde. Nur auf Antrag werden sie in das Wählerverzeichnis ihres neuen Wohnortes aufgenommen.

>>Antrag kann online gestellt werden

Den Antrag auf Briefwahl können Wahlberechtigte aus Dinslaken, Voerde und Hünxe auch online stellen. Dazu gibt es auf den Internetseiten entsprechende Formulare. Eine telefonische Antragsstellung ist nicht möglich.

Wahlbriefe, die nicht rechtzeitig die Wahlbehörde erreichen, können nicht berücksichtigt werden.

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