Proteste

Flüchtlinge im Hungerstreik

Seit einer Woche demonstriert Arash D. auf dem Johannes-Rau-Platz für besserer Bedingungen für Flüchtlinge. jetzt sind drei Protestler in den Hungerstreik getreten. Foto:Kai Kitschenberg/WAZFotoPool

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Seit einer Woche demonstriert Arash D. auf dem Johannes-Rau-Platz für besserer Bedingungen für Flüchtlinge. jetzt sind drei Protestler in den Hungerstreik getreten. Foto:Kai Kitschenberg/WAZFotoPool Foto: WAZ FotoPool

Düsseldorf.  Drei Demonstranten, die seit einer Woche auf einer Dauer-Mahnwache auf dem Johannes-Rau-Platz unweit des Rheinufers bessere Bedingungen für Flüchtlinge fordern, sind am Montag in einen Hungerstreik getreten. Sie unterstützen dabei eine ähnliche Aktion von Flüchtlingen in Bayern, weil dort mehreren Asylbewerbern die Abschiebung nach Afghanistan droht.

Um die Düsseldorfer Mahnwache, die für vier Wochen angemeldet wurde, ist ein Rechtsstreit entbrannt, weil Polizeipräsident Herbert Schenkelberg in einer Verfügung untersagt hat, dort ein Lager zum Übernachten einzurichten. Das Verwaltungsgericht hatte dem Polizeipräsidenten in einem Beschluss Recht gegeben (die NRZ berichtete).

Die Veranstalter gingen aber in die nächste Instanz. Eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster ist in den nächsten Tagen zu erwarten.

Am Sonntag protestierten 250 Demonstranten am Hauptbahnhof gegen das angebliche „Skandal-Urteil“. Das Übernachten im Zelt sei eine symbolische Aktion, um auf die Isolation der Flüchtlinge und ihre Situation in Deutschland hinzuweisen. Die Aktivisten erklärten zudem, nicht mehr in die Flüchtlingsheime zurück zu kehren. Für diese Woche wurden weitere Initiativen angekündigt, um einen Abschiebestopp, die Schließung der Sammelunterkünfte für Asylbewerber und die Abschaffung der Residenzpflicht zu fordern. Am Mittwoch, den 18. Juli, demonstrieren rund 150 Aktivisten der „No-Border-Camps (übersetzt: ohne Grenzen) von 14 bis 18 Uhr am Düsseldorfer Flughafen. Am Samstag, den 21. Juli, wollen dort gar 500 Teilnehmer von 11 bis 19 Uhr sich Gehör verschaffen.

Die Vorbereitungsgespräche mit der Polizei verliefen bisher problemlos. Das Präsidium geht von einem friedlichen Verlauf der beiden Demonstrationen aus.

„Wir rechnen nicht damit, dass es zu Störungen des Flugbetriebes kommen wird“, erklärte gestern Polizeisprecher Andreas Czogalla.

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