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Neue Chance für Langzeitarbeitslose in Oberhausen

Ein aktuelles Essener Beispiel für die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen ist die Oldtimerwerkstatt der neuen Arbeit der Diakonie.

Foto: Knut Vahlensieck

Ein aktuelles Essener Beispiel für die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen ist die Oldtimerwerkstatt der neuen Arbeit der Diakonie. Foto: Knut Vahlensieck

OBERHAUSEN.   Stadt soll mit dem Programm „Soziale Teilhabe“ für 50 Stellen sorgen. Für Wohlfahrtsverbände ist die Festlegung auf Mindestlohn problematisch.

Mindestens 50 Langzeitarbeitslose sollen im Konzern Stadt – das heißt insbesondere in den städtischen Gesellschaften – die Chance bekommen, eine Beschäftigung zu finden. Die Stellen sollen zusätzlich zu den bereits bestehenden geschaffen werden. Dies hat der Sozialausschuss auf Anregung der SPD einstimmig beschlossen und die Verwaltung beauftragt, eine Beschlussvorlage vorzulegen, die die Teilnahme am bundesweiten Beschäftigungsprogramm „Soziale Teilhabe“ ermöglicht.

Förderung bis Ende 2018

Sozialdezernentin Elke Münich betont, dass die Stadt ein hohes Interesse daran habe, dies schnell umzusetzen. Jobcenter-Geschäftsführer Uwe Weinand wird dazu am Dienstag im städtischen Verwaltungsvorstand Näheres ausführen.

Das Programm „Soziale Teilhabe“ ist für Menschen gedacht, die seit vier Jahren arbeitslos sind, wegen gesundheitlicher Einschränkungen besonderer Förderung bedürfen oder auch für Hartz IV-Empfänger in Bedarfsgemeinschaften mit Kindern. Das Programm sieht eine Förderung bis Ende 2018 vor.

Die Arbeitsplätze dürfen nicht in Konkurrenz zum ersten Arbeitsmarkt stehen. Die Teilnehmer können aber unterstützend eingesetzt werden, in Oberhausen beispielsweise in den Bereichen Service, Sauberkeit oder Landschaftspflege. Dies stünde auch im Zusammenhang mit der Sauberkeitsoffensive, die Ende des vergangenen Jahres mit großer Mehrheit im Oberhausener Rat verabschiedet wurde.

Begleitende Aktivitäten werden erwartet

Insgesamt könnten in Oberhausen 188 Plätze im Rahmen des Bundesprogramms gefördert werden, davon sind 38 im Beratungsverfahren. Die Förderbeträge entsprechen dem gesetzlichen Mindestlohn von derzeit 8,84 Euro brutto je Zeitstunde, höchstens 1370 Euro pro Monat bei einer 30-Stunden-Woche.

Um die teilnehmenden Personen zu stabilisieren und ihre Chancen auf eine Beschäftigung am allgemeinen Arbeitsmarkt zu verbessern, werden beschäftigungsbegleitende Aktivitäten erwartet, bei denen etwa bestehende Sucht- und Schulden-Probleme oder gesundheitliche Einschränkungen angegangen werden.

Für die Verbände nicht finanzierbar

Wohlfahrtsverbände wie Kurbel, Zaq oder Awo, die Erfahrung in der Betreuung von arbeitsmarktfernen Menschen haben, wären gut geeignet, solche Arbeitsverträge abzuschließen. Das Problem: Sie zahlen laut Tarifvertrag mehr als den Mindestlohn. „Monatlich würde eine Differenz entstehen, die wir nicht ausgleichen könnten“, erklärt Awo-Geschäftsführer Jochen Kamps. Rechne man nur 200 Euro pro Person und Monat, käme eine Summe von 2400 Euro im Jahr zusammen. „Würde ein Verband beispielsweise 20 Mitarbeiter einstellen, wären es 48 000 Euro. Für die Wohlfahrtsverbände ist das nicht finanzierbar.“

Und weil es sich bei den Stellen um gemeinnützige Arbeit handele, könne man auch keine zusätzlichen Erträge erzielen. Mehr als den gesetzlichen Mindestlohn zahlt auch beispielsweise die stadteigene Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM), die etwa die Grünanlagen pflegt.

Wohlfahrtsverbände und städtische Gesellschaften sowie das zuständige Jobcenter sind im Gespräch und auf der Suche nach einer Regelung. Denn klar ist auch, dass Langzeitarbeitslosigkeit ein gesellschaftliches Problem ist, das angegangen werden muss.

Für Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist der Beschluss des Sozialausschusses daher „ein weiterer Schritt, um die Perspektive von Langzeitarbeitslosen in unserer Stadt nachhaltig zu verbessern.“

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