Kommentar

Der ergrünte Söder und die SPD im Leerlauf

NRZ-Chefredakteur Manfred Lachniet kommentiert

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Foto: NRZ

Die CSU wird grün, die Grünen schielen in viele Richtungen. Auf der Strecke bleibt die SPD - wenn sie keine Kursentscheidung trifft.

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Malu Dreyer, die kommissarische SPD-Chefin, sagte diese Woche bei uns, dass sie sich auch ein linkes Bündnis vorstellen könne, und sie verwies auf das Experiment Rot-Rot-Grün in Bremen. Richtigerweise müsste Dreyer bundesweit aber von Grün-Rot-Rot sprechen. Denn die Sozialdemokraten liegen laut Umfragen deutlich hinter den Grünen (23 zu 13 Prozent).

Überhaupt kommt die Idee für eine linke Koalition ziemlich spät. Solche Bündnisse hatten bei der Bundestagswahl 2005 und auch 2013 Mehrheiten gehabt. Doch damals gesellte sich die SPD-Führung lieber zur CDU. Die Folgen sind bekannt: In der GroKo brachte und bringt die SPD zwar eine Menge guter Vorhaben durch, aber kaum ein Wähler dankt ihr das.

Ob das bei einem linken Bündnis anders gelaufen wäre? Gut möglich, aber die Chancen wurden eben nicht genutzt. Nun ist der Frust in der Partei groß. Und in der Spitze hat kaum jemand Lust auf Verantwortung. Thomas Kutschaty aus NRW winkt ab, obwohl er seinen Hut in den Ring geworfen hatte. Die beliebte Franziska Giffey zögert noch. Kevin Kühnert schaut sich das Ganze aus dem Urlaub an.

Die nach wie vor erfolgsverwöhnten Grünen zwinkern zwar ab und an in Richtung Linke und SPD. Doch viel Enthusiasmus ist derzeit nicht dabei. Dazu kommt, dass CSU-Chef Söder sein grünes Herz entdeckt hat. CO2-Steuer, Bienen retten, mehr Bahnfahrten, flottes Kohle-Aus. Alles findet er neuerdings prima. Franz-Josef Strauß dürfte im Grab rotieren. Söder will per Polit-Schwenk den Grünen die Themen nehmen, und bestimmt träumt er sich schon ins Kanzleramt. Zumindest wirkt er innerhalb der CDU deutlich agiler als AKK.

Die Grünen-Spitze sieht die bayerische Wandlung mit gemischten Gefühlen. Gleichwohl versucht man die Mitte zu halten: Als es jetzt um höhere Steuern für Fleisch ging, winkte Robert Habeck eilig ab. Vorstellbar hält er indes einen Bundeswehr-Einsatz am Persischen Golf. Er zielt damit eher auf konservative Wählerschichten als auf Linke. Für die SPD ist all das kein gutes Signal. Und so könnte es kommen, dass sie trotz großen Frustes auch weiter in der GroKo bleibt.

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