Sondierungen

Die Menschen wollen eine Regierung

Foto: NRZ

 Foto: NRZ

Die Sondierungen sind beendet. Noch ist aber nicht ausgemacht, ob es zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommt.

Es war absehbar, dass die schwarzen und roten Sondierer sehr lange verhandeln würden und dann erst an diesem Morgen übernächtigt und erschöpft vor die Mikrofone treten würden. Absehbar deshalb, weil die Detailarbeit tatsächlich mühsam ist und um zig Punkte gerungen wurde.

Absehbar außerdem, weil besonders die SPD ihren Mitgliedern und Wählern zeigen muss, dass ihre Führung es sich nicht leicht macht. Anders als Merkel kann Martin Schulz nämlich nicht einfach „Ja“ oder „Nein“ zu einer GroKo sagen: Er muss das Votum seiner Basis abwarten. Und da ist alles möglich.

Darum kann noch nichts über den Erfolg möglicher Koalitions-Verhandlungen gesagt werden. Auch wenn Bundespräsident Steinmeier im Hintergrund ordentlich Druck macht. Er verlangt von beiden Parteien, dass sie alles geben, damit eine stabile Regierung zustande kommt. Ob er bei einem Scheitern gleich Neuwahlen verordnet, ist längst nicht ausgemacht.

Auch eine Minderheitsregierung kann funktionieren, zumindest eine Zeitlang. Es kann demokratisch durchaus belebend sein, wenn bei wichtigen Themen stets um Mehrheiten im Bundestag gerungen werden muss. Die Kraft der Argumente könnte dadurch eine Blüte erfahren. Doch noch ist es nicht so weit; zunächst einmal muss jetzt zügig verhandelt werden.

Am Ende darf der Kompromiss nicht die Summe von viel Kleinkein sein. Die Menschen in Deutschland wollen eine Regierung, die die wichtigen Themen mit Tatkraft und neuen Ideen angeht: Infrastruktur, Sicherheit, Integration und ganz besonders: Bildung. Damit steht und fällt alles.

Auch interessant
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben