Fahrverbote und Dieselkompromiss

In der Sackgasse

Michael Minholz kommentiert.

Michael Minholz kommentiert.

Foto: NRZ

Ein mauer Diesel-Kompromiss mit den Herstellern, Fahrverbote in zwei NRW-Städten: Es wird immer deutlicher, dass wir große Lösungen benötigen!

Sie bewegen sich also doch? Wer eine 3000-Euro-Unterstützungsprämie für die Nachrüstung alter Dieselfahrzeuge einen Erfolg nennt, ist auf dem Holzweg. Mit BMW schert einer der Hersteller schon aus der Reihe und will nur eine Prämie beim Neukauf zahlen. Dass die Umtauschaktion zudem lediglich in Regionen unterstützt wird, die von hohen Schadstoffwerten besonders betroffen sind, ist die zweite erhebliche Einschränkung. Mit dem gestrigen Kölner Verwaltungsgerichtsurteil wächst zudem der Druck auf die Politik, Lösungen zu finden, die die Schadstoffwerte im großen Stil sinken lassen. Denn es werden weitere Entscheidungen folgen – demnächst auch für Essen. Wer auf Zeit spielt, wie es das Land NRW mit seiner Berufung tut, biegt ein in eine Sackgasse.

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