Fahrverbote

Nur die harte Lösung hilft

Es kommt, wie es kommen musste: Diesel-Fahrverbote erreichen nicht nur Hamburg oder Berlin, sondern auch Köln und Bonn und womöglich – der Richterspruch steht noch aus – Essen und Gelsenkirchen. Autofahrer werden ausgebremst, weil Bundes- und Landesregierungen, auch längst abgewählte, das Thema Luftverschmutzung nur halbherzig und naiv angingen. Diesel-Fahrer werden sich verschaukelt fühlen, das Diesel-Desaster dürfte das zunehmende Misstrauen in die Entscheidungsfähigkeit von Politik weiter schüren.

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Es kommt, wie es kommen musste: Diesel-Fahrverbote erreichen nicht nur Hamburg oder Berlin, sondern auch Köln und Bonn und womöglich – der Richterspruch steht noch aus – Essen und Gelsenkirchen. Autofahrer werden ausgebremst, weil Bundes- und Landesregierungen, auch längst abgewählte, das Thema Luftverschmutzung nur halbherzig und naiv angingen. Diesel-Fahrer werden sich verschaukelt fühlen, das Diesel-Desaster dürfte das zunehmende Misstrauen in die Entscheidungsfähigkeit von Politik weiter schüren.

Da lässt sich die Groko auf undurchsichtige, regionale Rabattaktionen ein und buckelt vor den Autoherstellern, die wegen ihrer Abgasschummelei für die Misere zum großen Teil verantwortlich sind. Auch das neueste Angebot der Hersteller klingt nach Trickserei. Die NRW-Regierung steht auf dem Standpunkt, Fahrverbote seien unverhältnismäßig. Diese Auffassung kann man haben, aber das nützt denen nichts, die vielleicht ab April nicht mehr in die Kölner City fahren dürfen. Das Prinzip Hoffnung reicht nicht. Am Ende helfen nur Hardware-Nachrüstungen durch die Hersteller weiter. Ohne Bedingungen für die Kunden. Sie dürfen nicht bestraft werden.

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