Protest

Corona-Demos: „Querdenker“ wollen an Silvester nach Berlin

Coronagegner demonstrieren in Berliner Innenstadt

Berlins Polizei ist im Großeinsatz. Seit den frühen Morgenstunden sichert sie die Innenstadt gegen Tausende Demonstranten, darunter vor allem Coronaleugner, aber auch Rechtsextreme und Reichsbürger. Die Demonstration richtet sich gegen das neue Infektionsschutzgesetz. Allen voran: der ehemalige Lehrer und Youtuber Nikolas Nerling, der von der Polizei am Morgen in Gewahrsam genommen wurde.

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Berlin.  Silvesterfeier ohne Maske? Die „Querdenken“-Bewegung ruft Gegner der Corona-Maßnahmen dazu auf, am 31. Dezember nach Berlin zu kommen.

  • In der Corona-Krise gibt es immer wieder Demonstrationen der „Querdenken“-Bewegung, die gegen die Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie protestieren
  • Bei den Demonstrationen kommt es nicht selten zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und der Polizei
  • Nun kündigten die „Querdenker“ an, an Silvester wieder in Berlin demonstrieren zu wollen
  • Bisher ist an diesem Tag auch noch die traditionelle Silvesterfeier vor dem Brandenburger Tor geplant

Erst am Mittwoch hatten mehr als 10.000 Gegner des neuen Infektionsschutzgesetzes in der Hauptstadt protestiert. Doch Berlin steht offenbar schon die nächste Großdemonstration an. Feiert die „Querdenken“-Bewegung womöglich ihre eigene Silvesterfeier am Brandenburger Tor?

Die Initiative ruft Gegner der Corona-Maßnahmen dazu auf, am 31. Dezember nach Berlin zu kommen. Anders als in einer „Querdenken“-Mitteilung behauptet, wurde die Anmeldung der Demo bisherlaut Berliner Polizei nicht abgelehnt. Man sei derzeit in Abstimmung mit den Veranstaltern, sagte die Polizei auf Anfrage unserer Redaktion. Lesen Sie auch: Verfassungsschützer nehmen Corona-„Querdenker“ ins Visier.

Zuvor hatte „Querdenken“ behauptet, aufgrund der jährlichen Silvesterfeierlichkeiten auf der Straße des 17. Juni stehe der Ort nicht für die Demo Verfügung. Die Bewegung verstand die Absage jedoch als Einladung und rief ihre Unterstützer auf, sich an den Feierlichkeiten zu beteiligen.

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Coronavirus: Wie wird Silvester in der Pandemie gefeiert?

Seit drei Jahrzehnten feiern Zehntausende Besucher zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule ins neue Jahr. In der Pandemie ist eine solche Massenveranstaltung jedoch kaum mit den notwendigen Hygienemaßnahmen zu vereinbaren.

Aktuell sind Veranstaltungen im Freien mit mehr als hundert gleichzeitig anwesenden Personen verboten. Und: Veranstaltungen, die dem Kultur-, Freizeit- oder Unterhaltungsbereich zuzuordnen sind, sind untersagt. So steht es in der Infektionsschutzverordnung des Landes.

Die Polizei Berlin plant nach eigenen Angaben „einen Veranstaltungsschutz für die Silvesterfeier am Brandenburger Tor, begleitende Verkehrsmaßnahmen sowie eine Komponente für weitere Versammlungs- und Raumschutzmaßnahmen, um auf mögliche Lageentwicklungen vorbereitet zu sein.“

Trotz aktueller Corona-Zahlen – ZDF plant Silvestershow

Offiziell abgesagt wurde die größte Silvesterparty Deutschlands jedoch bisher nicht. Vom Veranstalter Silvester in Berlin GmbH heißt es auf Anfrage unserer Redaktion, „dass aufgrund der aktuellen, dynamischen Situation in diesem Jahr vieles nicht in gewohnter Weise stattfinden wird und es zahlreiche Aspekte zu berücksichtigen gibt, da die Gesundheit und Sicherheit aller an vorderster Stelle steht.“

Das ZDF rechnet mit der Veranstaltung. Der TV-Branchendienst DWDL.de meldete am Dienstag, dass der Sender trotz der aktuellen Corona-Zahlen eine Silvestershow plant. Ab 21.45 Uhr soll live vom Brandenburger Tor gesendet werden.

Wie die Veranstaltung genau aussehen soll, sei allerdings auch noch nicht bekannt. ZDF-Sprecher Stefan Unglaube sagte gegenüber DWDL.de: „Klar ist, dass der Fokus auf den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen liegt, die den Countdown möglichst von Zuhause aus verfolgen sollen.“

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Berlin macht Entscheidung von Corona-Regeln abhängig

Konkretere Silvester-Pläne gibt es auch in der Berliner Senatskanzlei noch nicht: „Ob und wie welche Veranstaltungen stattfinden können, ist abhängig von den dann geltenden Regelungen“, so eine Sprecherin gegenüber unserer Redaktion.

Die Corona-Skeptiker haben hingegen schon klare Vorstellungen, wie sie in 2021 rutschen wollen: Falls die Stadt doch keine Veranstaltung durchführt, will sich „Querdenken“ auf Artikel 8 des Grundgesetzes zur Versammlungsfreiheit berufen und ihre Demonstration wie geplant veranstalten.

Tatsächlich macht die aktuelle Infektionsschutzverordnung bei der Versammlungsfreiheit eine Ausnahme, weshalb auch an diesem Mittwoch mehr als 10.000 Gegner des neuen Infektionsschutzgesetzes in der Hauptstadt demonstrieren konnten.

Festnahmen und Wasserwerfer: Corona-Protest im Regierungsviertel
Festnahmen und Wasserwerfer- Corona-Protest im Regierungsviertel

Bei Demo gegen Infektionsschutzgesetz: 365 Menschen festgehalten

Bundestag und Bundesrat hatten das Gesetz am gleichen Tag mit klaren Mehrheiten beschlossen. Es beinhaltet konkrete Vorgaben für die vor allem von den Ländern verhängten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Lesen Sie hier: Infektionsschutzgesetz: Warum es die Regierung eilig hat.

Bei den Protesten hatte die Berliner Polizei bis zum Abend 365 Menschen vorübergehend festgehalten. Zehn Beamte wurden im Einsatz verletzt. Die Demonstration wurde aufgelöst, weil viele die Regeln zur Eindämmung der Pandemie missachteten.

(jtb/AFP/dpa)

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