Flüchtlingspolitik

Abschiebungen aus NRW nach Marokko haben sich verfünffacht

Aktuell leben in NRW laut Flüchtlingsministerium 2059 ausreisepflichtige Marokkaner.

Aktuell leben in NRW laut Flüchtlingsministerium 2059 ausreisepflichtige Marokkaner.

An Rhein und Ruhr.   Laut Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) wurden letztes Jahr 315 Marokkaner aus NRW abgeschoben. Deutlich weniger freiwillige Ausreisen.

Die Zahl der Abschiebungen aus Nordrhein-Westfalen nach Marokko hat sich im vergangenen Jahr mehr als verfünffacht. Während 2016 noch 59 Marokkaner in ihre Heimat abgeschoben wurden, waren es im vergangenen Jahr 315. Das berichtete am Montag Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) in Düsseldorf. Bis zum April diesen Jahres wurden demnach 138 Marokkaner aus NRW abgeschoben.

Lediglich ein geringer Prozentsatz der Asylsuchenden aus den Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien werden als Flüchtlinge anerkannt. Eine Einstufung dieser Staaten als sichere Herkunftsländer ist bislang am Widerstand der Grünen gescheitert.

Die Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern aus dem Maghreb gestalteten sich in der Vergangenheit auch deshalb schwierig, weil Marokko, Algerien und Tunesien hohe bürokratische Hürden für die Rücknahme ihrer Bürger aufbauten.

Speziell die Zusammenarbeit mit Marokko hat sich aber verbessert. „Wir sind weitergekommen“, so Stamp. Aktuell leben in NRW laut Flüchtlingsministerium 2059 ausreisepflichtige Marokkaner.

Deutlich rückläufig sind die Zahlen derjenigen Flüchtlinge, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren.

70 714 ausreisepflichtige Ausländer in NRW

Im vergangenen Jahr waren unter den 20 849 Menschen, die aus NRW wieder in die Heimat zurückkehrten, 14 541, die das freiwillig taten.

In diesem Jahr sind bis Ende Mai erst 2440 Flüchtlinge freiwillig zurückgekehrt, insgesamt verließen 5345 Menschen NRW. Derzeit leben in NRW rund 70 714 ausreisepflichtige Ausländer, von denen 53 171 einen Duldungsstatus haben.

Ausbruchsversuch in Büren

Stamp berichtete außerdem von einem Ausbruchversuch im Abschiebegefängnis in Büren. Dort hätten am Freitag zwei aus Nordafrika stammende Männer einen Fluchtversuch unternommen, der jedoch verhindert worden sei.

Der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft“ kritisiert, dass in der Folge sämtliche Insassen in Büren einer „Kollektivstrafe“ unterworfen und über das Wochenende in ihre Zellen eingesperrt worden seien.

Die für Büren zuständige Bezirksregierung in Detmold bestätigt den Zelleneinschluss für die derzeit 135 Gefangenen. Dieser sei aber keine Kollektivstrafe gewesen, sondern habe der „Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Einrichtung“ gedient.

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