Sächsischer Landtag

AfD fragt, wieviel die Sterilisation von Flüchtlingen kostet

Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Andre Wendt hat die Anfrage gestellt.

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Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Andre Wendt hat die Anfrage gestellt. Foto: imago stock&people

Essen/Dresden.   Anfrage in Dresden sorgt für Kritik. Linkenchefin Kipping nennt sie „menschenverachtend“. Warum sie gestellt wurde, sagt die AfD nicht.

Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete André Wendt hat mit einer Anfrage an die Landesregierung für Irritationen gesorgt, in der er sich zu den Kosten für Hilfen bei der Sterilisation für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge erkundigt. Die Grünen-Fraktion im Landtag bezeichnete die Anfrage als Teil der „politischen Strategie der AfD, die auf breite öffentliche Empörung abzielt“. Linkenchefin Katja Kipping schrieb auf Twitter, die Anfrage enthülle „die menschenverachtende Nazi-Gesinnung der AfD“.

Wendt, im sächsischen Landtag Vorsitzender des Sozialausschusses, erkundigt sich in seiner Anfrage, welche Leistungen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen als Hilfe bei einer Sterilisation gewährt werden könnten und welche Kosten in den vergangenen Jahren dafür entstanden seien. Die Antwort des Sozialministeriums fällt nüchtern aus: Bei einer entsprechenden Erkrankung könnten die gesetzlichen Kassen unter anderem die Kosten für ärztliche Behandlung, Beratung und Untersuchung übernehmen, zu Fallzahlen könne es keine Angaben machen.

Warum Wendt die Anfrage gestellt hat, ist offen. Die AfD-Pressestelle äußerte sich am Dienstag nicht auf Anfrage der NRZ. Der sächsische Grünen-Fraktionschef Volkmar Zschocke wirft Wendt aber vor, bewusst „Assoziationen zu dem menschenverachtenden Hintergrund“ zu provozieren. Im Dritten Reich wurden etwa 400 000 Menschen zwangssterilisiert.

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