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Inflation: Olaf Scholz kündigt weitere Entlastungen an

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Die Lohn-Preis-Spirale

Die Lohn-Preis-Spirale

Wann man von einer Lohn-Preis-Spirale spricht, erklärt das Video.

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Berlin.  Kanzler Olaf Scholz will die Bürger weiter entlasten. Was er plant und mit welcher Unterstützung Hartz-IV-Empfänger rechnen können.

Angesichts hoher Inflation und steigender Preise infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weitere mögliche Entlastungen in Aussicht gestellt. Trotz der bereits beschlossenen Hilfspakete und der Streichung der EEG-Umlage sei klar, dass damit „nicht alles getan ist“, sagte Scholz am Mittwoch (6. Juli) in der Fragestunde des Bundestags.

Dies gelte auch in Bezug auf die Rentnerinnen und Rentner, sagte der Kanzler auf eine Frage aus der AfD-Fraktion. Die Bundesregierung lasse die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nicht alleine.

Entlastungsmaßnahmen sind zum Teil noch nicht angekommen

Zugleich warnte Scholz jedoch vor Vielstimmigkeit. Das Land müsse „wegkommen“ von der Situation, dass es „jeden Morgen einen neuen Vorschlag“ gebe, sagte Scholz. Er führte aus, ein Teil der Entlastungsmaßnahmen werde derzeit von den Menschen noch nicht zur Kenntnis genommen, „weil es noch gar nicht ausgezahlt oder noch gar nicht angekommen ist.“

Die Sozialpartner müssten nun im Rahmen der konzertierten Aktion Vorschläge ausarbeiten - und dann werde es „ein gemeinsames Handeln der Regierung geben: schnell, zügig, zielgerichtet“. Am vergangenen Montag hatten sich Scholz und mehrere Fachminister mit Gewerkschaften, Arbeitgebern und der Bundesbank im Kanzleramt zu einem ersten Gesprächen im Format der „konzertierte Aktion“ getroffen.

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Ziel der Treffen ist es, gemeinsam über Wege zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Landes zu beraten. Ein weiteres Treffen sei für September geplant, sagte Scholz im Bundestag. Angesichts weiter drohender Preissteigerungen gehe es um ein Gesamtkonzept für das, was als nächstes zu tun sei.

Hartz-IV-Haushalte sollen unterstützt werden

Auf die Frage von Linken-Chefin Janine Wissler, ob angesichts massiver Teuerungen und einer stark gestiegenen Armutsquote ein -Regelsatz von 449 Euro im Monat für einen Erwachsenen und 285 Euro für jüngere Kinder ausreichten, um „über den Monat zu kommen“, sagte Scholz: „Ist das genug Geld? Nein, das ist es auf keinen Fall.“

Erwachsene in Grundsicherung erhielten daher Einmalzahlungen von 200 Euro. Kindern aus einkommensarmen Familien und Hartz-IV-Haushalten werde ferner ein monatlicher Zuschlag von 20 Euro gezahlt. Zudem plane die Ampel perspektivisch ein Bürgergeld sowie eine Kindergrundsicherung. Scholz betonte an Wissler gewandt: „Sie sehen also, das Thema bewegt uns und wir sind dran.“

Dieser Artikel erschien zuerst auf waz.de.

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