Hartz IV

NRW-Jobcenter schulen Mitarbeiter, um Fehlerquote zu senken

Auf Hilfe angewiesen: Eine Frau betritt ein Jobcenter.

Auf Hilfe angewiesen: Eine Frau betritt ein Jobcenter.

Foto: Jens Büttner/dpa

An Rhein und Ruhr.   2015 gab es etwas mehr Hartz-IV-Widersprüche und -Klagen. Gemessen an der Gesamtzahl der Bescheide ist ihre Zahl aber gering.

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Die Jobcenter in Nordrhein-Westfalen schulen ihre Mitarbeiter verstärkt, um die Fehlerquote in Hartz-IV-Bescheiden weiter zu senken. Die Regionalagentur für Arbeit unterstützt das. Zudem setze man sich man sich für Gesetzesvereinfachungen ein: „Jede einzelne nicht nachvollziehbare oder fehlerhafte Entscheidung ist angesichts der existenziellen Situationen der Menschen in der Grundsicherung ein Fall zu viel“, betont Christoph Löhr von der Regionalagentur.

Hintergrund: 1,689 Millionen Menschen in NRW sind auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Angesichts von 5,6 Millionen Bescheiden, die die Jobcenter im Jahr 2017 verschickt haben, ist die Einspruchsquote zwar relativ gering: 136 211 Widersprüche (2,4% der Bescheide) und 22 114 Klagen (0,4%) gab es im vergangenen Jahr. Aber gegenüber 2016 ist die Zahl der Widersprüche und Klagen leicht gestiegen. Und nach wie vor gilt: Etwas mehr als ein Drittel der Klagen und Widersprüche hat Erfolg. Dieser Wert hat sich über die Jahre kaum verändert. Besser werden, heißt deshalb die Devise.

Streit um Rückforderungen

Ganz oben auf der Liste der Streitfälle rangieren Rückforderungen wegen zu viel gezahlter Leistungen. Fast jeder vierte Widerspruch (24,5%) wendet sich gegen einen „Aufhebungs- und Erstattungsbescheid“. Hartz-IV-Gelder werden stets für den folgenden Monat berechnet und ausgezahlt. Fällt dann der Leistungsanspruch – etwa wegen eines Einkommens – kleiner aus oder gar weg, wird zu viel gezahltes Geld damit zurückgefordert.

Auf den Plätzen Zwei und Drei folgen Bescheide zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen sowie für die Berechnung der Kosten für Unterkunft und Heizung. Hier ist die Rechtslage sehr komplex und fällt in den Bundesländern mitunter auch unterschiedlich aus. Man setze sich für eine Vereinfachung ein, heißt es bei der Regionalagentur. Die zuletzt in der Öffentlichkeit heiß diskutierten Sanktionen waren in der Praxis indes kaum strittig. Sie boten in NRW nur Anlass für 3,4% der Widersprüche und 3,9% der Klagen.

Was ist zu tun, wenn man seinen Hartz-IV-Bescheid nicht nachvollziehen kann? Agentur-Sprecher Löhr empfiehlt, Widerspruch einzulegen (um z. B. Fristen zu wahren), und dann die Möglichkeiten zu nutzen, sich den Bescheid im Jobcenter erklären zu lassen. Der Klageweg steht überdies offen.

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