Politisches Forum Ruhr

Scholz zu Klimaschutz: „Unser Leben wird sich ändern“

Finanzminister Olaf Scholz sprach als Gast beim Politschen Forum Ruhr.

Finanzminister Olaf Scholz sprach als Gast beim Politschen Forum Ruhr.

Foto: Olaf Fuhrmann / FUNKE Foto Services

Essen.  Beim Politischen Forum Ruhr in Essen spricht Vizekanzler Scholz über den Klimaschutz - aber auch über Probleme im Ruhrgebiet.

Olaf Scholz hat es erkennbar eilig. Sogar das übliche musikalische Entree rückt ans Ende der Veranstaltung. Das Präludium wird zum Postludium, wie Gastgeber Stephan Holthoff-Pförtner launig sagt. Als die Orgel in der Essener Philharmonie dann tatsächlich erklingt, ist der Bundesfinanzminister und Vizekanzler schon längst wieder auf dem Weg nach Berlin. Dort tagt das Klimakabinett zur finalen Sitzung.

Zuvor haben die rund 2000 Zuschauer des Politischen Forums Ruhr einen Politiker erlebt, den trotz des Zeitdrucks so schnell nichts aus der Ruhe zu bringen scheint. Globalisierung, Digitalisierung, Populismus, Klimawandel, China und die USA. „Es ist was los auf der Welt“, sagt der Sozialdemokrat. Sein Thema am Donnerstagabend in Essen: Politik für Zusammenhalt und ein modernes Land.

Scholz redet ruhig und vergleichsweise leise. Besonders dann, wenn er einem Anliegen Nachdruck verleihen will, senkt der heißgehandelte Kandidat für den SPD-Bundesvorsitz die Stimme. Manche hielten Deutschland unverändert für die innovativste Volkswirtschaft der Welt, sagt Scholz dann etwa. Und schiebt noch leiser nach: „Wenn wir unseren Wohlstand erhalten wollen, wird das mit dem, was wir heute können, allein nicht gelingen.“

Innovationsfähigkeit stärken

Deutschland müsse seine Innovationsfähigkeit weiter stärken. Aber sich auch fragen, was das für das Zusammenleben bedeute. „Wir werden den technologischen Wandel nur hinbekommen, wenn die Bürger ihn nicht als Gefahr betrachten“, sagt er noch. Dann kommt Scholz zum Klimawandel. Klar, die Maßnahmen dagegen, die Mobilitätswende – all das werde „unsere Art zu leben in Teilen verändern“. Vieles dabei sicher besser werden, „zum Beispiel die Luft“. Aber: „Es wird Mühe und Geld kosten“.

Viel konkreter wird der Vizekanzler zu den Klimaschutz-Plänen der Bundesregierung nicht. Ein anderes Thema will er aber noch platzieren in dieser Region der überschuldeten Städte: „Vielen Kommunen geht es ganz gut in Deutschland. Wir wissen allerdings auch, dass das nicht überall gilt.“

Die Lasten seien so hoch, dass diese Kommunen aus eigener Kraft nicht mehr davon herunter kämen. „Ich finde, dass wir da was tun müssen“, sagt Scholz, nennt es eine gemeinsamen Aufgabe von Bund und Ländern. Und appellierte wieder an den Zusammenhalt: Denn die Aufgabe könne nur gelingen, wenn man nur denen hilft, die es wirklich nötig haben.

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