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May-Nachfolge: Boris Johnson kann ersten Sieg einfahren

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Berlin/London  Die britische Premierministerin Theresa May will Ende Juli die Regierungsgeschäfte abgeben. Alles Wichtige zur Nachfolge im Newsblog.

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Es war eine emotionale Rede, die Theresa May am 24. Mai vor ihrem Amtssitz in der Downing Street 10 hielt. „Ich werde in Kürze die Aufgabe abgeben, die für mich die größte Ehre meines Lebens bedeutete“, sagte die britische Premierministerin. Am 7. Juni wolle sie als Parteichefin der konservativen Tories zurücktreten.

Für Großbritannien bedeutet das gleichzeitig auch eine neue Regierungschefin – oder einen neuen Regierungschef. Erwartet wird, dass May die Regierungsgeschäfte Ende Juli niederlegt. Bis dahin soll ein Nachfolger für die Parteispitze bestimmt worden sein. Bisher am höchsten gehandelt: Ex-Außenminister Boris Johnson. Die Entwicklungen im Newsblog:

Donnerstag, 13. Juni

May-Nachfolge: Erfolg für Boris Johnson

14:51 Uhr: Der umstrittene britische Ex-Außenminister Boris Johnson hat im Rennen um die Nachfolge von Premierministerin Theresa May seinen Favoritenstatus untermauert. Bei der Wahl eines neuen Vorsitzenden der Konservativen Partei stimmten am Donnerstag in der ersten Runde 114 von 313 Abgeordnete für den ehemaligen Londoner Bürgermeister und Brexit-Hardliner.

Johnson schnitt damit deutlich besser ab als seine neun Konkurrenten. Der nächste Wahlgang ist für Dienstag angesetzt, gefolgt von weiteren Abstimmungen, bis zu einer Stichwahl mit zwei Kandidaten. Der Sieger übernimmt neben dem Tory-Vorsitz auch den Posten des Regierungschefs. Voraussichtlich Ende Juli dürfte es soweit sein. May hatte angesichts des großen Widerstands gegen ihre Brexit-Politik ihren Rücktritt angekündigt.

Deutlich abgeschlagen auf Platz zwei folgte bei der Abstimmung mit 43 Stimmen Außenminister Jeremy Hunt, wie der für die Wahl zuständige Tory-Ausschuss 1922 mitteilte. Umweltminister Michael Gove lag mit 37 Stimmen auf Platz drei vor Ex-Brexit-Minister Dominic Raab mit 27 Stimmen. Drei der insgesamt zehn Bewerber schieden aus dem Rennen aus, darunter die ehemalige Unterhaus-Vorsitzende Andrea Leadsom.

Mittwoch, 29. Mai

Boris Johnson muss sich vor Gericht verantworten

13.21 Uhr: Boris Johnson muss sich im Zusammenhang mit dem geplanten Brexit vor Gericht verantworten. Ein privater Kläger wirft dem 54-jährigen Politiker vor, die Öffentlichkeit mit falschen Angaben beim Referendum 2016 und bei der Neuwahl 2017 in die Irre geleitet zu haben.

Konkret geht es um die Summe, die Großbritannien wöchentlich an die Europäische Union zahlt. Sie war von den Brexit-Befürwortern immer wieder als Argument angeführt worden, die EU zu verlassen. Johnson hatte behauptet, dass das Vereinigte Königreich wöchentlich 350 Millionen Pfund (knapp 400 Millionen Euro) an die Europäische Union weiterleiten müsse.

Für seine Angaben hatte Johnson bereits in der Vergangenheit heftige Kritik einstecken müssen. So rügte der Chef der britischen Überwachungsbehörde für öffentliche Statistiken in einem öffentlichen Brief den exzentrischen Politiker: Es handle sich bei den 350 Millionen Pfund um einen Bruttobetrag, bei dem nicht in Betracht gezogen werde, dass Großbritannien auch Geld von der EU zurückerhalte. „Das ist ein klarer Missbrauch öffentlicher Statistiken“, hieß es damals in dem Schreiben.

10.37 Uhr: Es gibt bereits mindestens elf Tories, die die Nachfolge von Theresa May antreten wollen. Am Mittwoch kündigte der Brexit-Staatssekretär James Cleverly in der Zeitung „Braintree and Witham Times“ an, sich um das Amt zu bewerben.

Neben Boris Johnson, Brexit-Hardliner und Rivale Mays, wollen unter anderem auch Außenminister Jeremy Hunt, Umweltminister Michael Gove und Innenminister Sajid Javid kandidieren.

Theresa May tritt zurück – das Wichtigste in Kürze:

• Theresa May hat ihren Rücktritt als Parteivorsitzende der Tories angekündigt

• Das Amt will sie am 7. Juni abgeben

• Bis Ende Juli soll ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin bestimmt werden

• Dann gibt May auch die Regierungsgeschäfte ab

• Ein Bewerberfeld von bis zu 20 Kandidaten gilt als wahrscheinlich

• Als Favorit gilt der frühere Außenminister Boris Johnson

May musste in den vergangenen Monaten zahlreiche Rückschläge einstecken. Immer wieder aufs Neue hatte sie versucht, ihren Brexit-Deal durchs Parlament zu bringen – vergeblich. Das Vertrauen in sie schwand mit jeder Niederlage weiter. Nun macht sie Platz für neues Personal, das Großbritannien und Nordirland aus der EU führen soll.

Theresa Mays angekündigter Rücktritt ist dabei vor allem eine Chance für Boris Johnson. Der Brexit-Hardliner drohte bereits mit einem harten EU-Austritt. Aber er ist nicht der einzige Kandidat, der sich warm läuft. Immer mehr Bewerber um Theresa Mays Nachfolge bringen sich in Stellung.

Die Premierministerin ist nicht allein Schuld daran, dass der geplante EU-Austritt alles andere als glatt läuft: Diese fünf Briten sind für das Brexit-Chaos verantwortlich.

(fmg/dpa/rtr)

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