Berlin Das nennt man wohl einen Ringtausch: Die Schweiz erwägt, Deutschland Kampfpanzer zu verkaufen. Indirekter Nutznießer wäre die Ukraine.
Wegen ihrer Neutralität im Ukraine-Krieg wird die Schweiz immer wieder kritisiert. Sie verkauft keine Waffen an die Ukraine oder Russland, auch nicht Munition an Waffenlieferanten wie Deutschland. Jetzt zeichnet sich eine pragmatische Änderung ab, ein Beschluss nach der Devise "Ich-wasch-mir-die-Hände-in Unschuld".
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Es geht darum, Leopard-Panzer an andere Staaten zu verkaufen. Das macht es ihnen leichter, wiederum die Ukraine zu unterstützen, ohne die eigenen Bestände aufs Spiel zu setzen. Tatsächlich sind sowohl Deutschland als auch Tschechien an solchen Deals interessiert und die Schweiz nicht abgeneigt, wie Verteidigungsministerin Viola Amherd im Fernsehsender SFR deutlich machte. Völlig offen ist, wie Kremlchef Wladimir Putin darauf reagieren würde.
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Leopard-2-Deal mit Schweiz: Der Waffen- und Munitionsmangel ist groß
Die Schweiz hat offenbar 230 Leo-2-Kampfpanzer. Die meisten sind noch im Einsatz, aber 96 sind eingelagert. Ursprünglich hatte das Land sogar 380 dieser Kampfpanzer in Deutschland erworben, die ersten davon vor gut 35 Jahren.
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Gerade die Bundesregierung sucht weltweit fieberhaft nach Ausrüstung und verhandelt beispielsweise auch mit Australien über die Lieferung von mehreren hundert Transportpanzern vom Typ "Boxer" für die Bundeswehr. Faktisch läuft es oft auf einen Ringtausch hinaus. So hatte die Bundesregierung beispielsweise mehrere osteuropäische Nato-Partner mit Waffen unterstützt – was diese wiederum in die Lage versetzte, der Ukraine beispielsweise mit Rüstungsgütern aus alter sowjetischer Produktion auszuhelfen.
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Nun überraschte Amherd mit der Aussage, die Schweiz sei bereit, nach einem entsprechenden Beschluss des Parlaments eine gewisse Anzahl an Leopard-Panzern abzugeben. Laut SRF könnte eine Sonderregel im Schweizer Waffenexportrecht einen Ringtausch vereinfachen. Deutschland oder Tschechien müssten allerdings zusichern, dass die Waffen dort oder allenfalls in Nato-Staaten bleiben, nicht jedoch an die Ukraine weiter gegeben werden.Genau genommen würde Rheinmetall die Panzer kaufen, bei Bedarf instand setzen oder modernisieren und dann der Bundeswehr verkaufen. Lesen Sie auch: Superpanzer für die Ukraine: Russland reagiert mit Drohungen
Die Bundesregierung hatte die Schweiz Ende Februar um die Genehmigung für einen Rückkauf stillgelegter Leopard-Panzer gebeten. Um wie viele Panzer es geht, wurde damals nicht mitgeteilt. Militärisch ist der Deal für die Schweiz vertretbar, politisch bleibt er weiterhin heikel. Der Mangel an Waffen und Munition wird für Russen wie Ukrainer zunehmend kriegsentscheidend, wie zuletzt der Nato-Oberbefehlshaber General Christopher Cavoli in einer Rede in Hamburg deutlich gemacht hatte.
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