Parteiausschluss

SPD verhandelt über Sarrazin-Ausschluss – noch kein Ergebnis

Thilo Sarrazin stellt bei einer Pressekonferenz sein neues Buch "Feindliche Übernahme - Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht" vor. (Archivfoto)

Thilo Sarrazin stellt bei einer Pressekonferenz sein neues Buch "Feindliche Übernahme - Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht" vor. (Archivfoto)

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Berlin  Aller guten Dinge sind drei? Am Mittwoch versucht die SPD im dritten Anlauf, ihr Mitglied Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen.

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Der SPD-Parteivorstand verhandelt erneut über den Ausschluss des ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin. Im Rathaus in Berlin-Charlottenburg hat am Mittwoch die mündliche Verhandlung der Schiedskommission begonnen, und zwar für alle SPD-Parteimitglieder öffentlich.

Sarrazin hatte die Verhandlung gänzlich für die Öffentlichkeit zugänglich machen wollen, das lehnte die Kommission ab. Es ist bereits der dritte Versuch der SPD innerhalb von fast zehn Jahren, Sarrazin auszuschließen. Am Mittwoch gab es zunächst keine Entscheidung.

Diese wird innerhalb von drei Wochen erwartet und den Beteiligten schriftlich zugestellt, wie der Vorsitzende der Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf, Hans-Peter Rueß, sagte. Das Parteiausschlussverfahren führt die SPD-Kreisschiedskommission Charlottenburg Wilmersdorf, weil Sarrazin dort Mitglied ist.

Sarrazin glaubt nicht an Ausschluss

Sarrazin kam mit seinem Anwalt zu der Verhandlung des Parteigerichts, die SPD-Bundesspitze wurde durch Generalsekretär Lars Klingbeil vertreten.

Grund für den dritten Anlauf soll sein jüngstes Buch „Feindliche Übernahme – Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“ sein. Aber auch schon die früheren Äußerungen in Sarrazins Büchern und in Interviews und Talkshows erschienen der SPD als nicht vereinbar mit ihren Grundsätzen.

Sarrazin und dessen Anwalt sind laut „Tagesspiegel“ sicher, dass auch dieses Ausschlussverfahren scheitern wird. „Man kann mein Buch gut oder schlecht finden, aber man wird darin keinen Satz finden, der einen Ausschluss aus der SPD rechtfertigt“, sagte Sarrazin dem „Tagesspiegel“ im Mai. (aba/dpa/ac)

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