Gefängnis

Amnestie: Häftlinge dürfen Weihnachten zuhause feiern

In NRW sind 522 Häftlinge in diesem Jahr vorzeitig entlassen worden. Auch in Moers, Kleve und Düsseldorf.

In NRW sind 522 Häftlinge in diesem Jahr vorzeitig entlassen worden. Auch in Moers, Kleve und Düsseldorf.

Foto: Marcel Kusch / dpa

An Rhein und Ruhr.  In Moers, Kleve und Düsseldorf werden Häftlinge zum Weihnachtsfest vorzeitig entlassen. Doch die Weihnachtsamnestie stößt woanders auf Ablehnung.

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Gnade vor Recht: Insgesamt werden nach Angaben des NRW-Justizministeriums 522 Häftlinge in NRW vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen, um die Weihnachtsfeiertage mit ihren Familien verbringen zu können. Im vergangenen Jahr sind 501 Häftlinge vorzeitig entlassen worden.

Die Weihnachts-Amnestie kommt nur für diejenigen Häftlinge infrage, die am 6. Januar das Gefängnis verlassen würden. Wer gehen darf, entscheiden die Justizvollzugsanstalten nach einem Erlass des Justizministeriums. So dürfen sich die Häftlinge innerhalb der Anstalt nichts zu Schulden kommen lassen, die Unterkunft und der Lebensunterhalt der Gefangenen müssen sichergestellt sein.

Häftlinge, die schwere Verbrechen begangen haben oder eine Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren wegen vorsätzlicher Straftaten verbüßen, sind von der vorzeitigen Haftentlassung ausgeschlossen.

Die JVA Moers entlässt 36 Häftlinge vorzeitig

Nach NRZ-Informationen hat die Justizvollzugsanstalt (JVA) in Moers-Kapellen in diesem Jahr 36 Häftlinge im Rahmen der Weihnachtsamnestie vorzeitig entlassen, die JVA Düsseldorf hingegen nur acht.

Der Grund für die Unterschiede: In Moers sitzen viele Häftlinge, die eher kleinere Vergehen begangen haben, erläutert Anstaltsleiterin Brigitte Kerzl-Steinkellner. Die Häftlinge verbüßen hier Haftstrafen bis zu 30 Monate. In Düsseldorf hingegen sind viele in Untersuchungshaft und können demnach nicht vorzeitig freigelassen werden. In Düsseldorf ist der Anteil der ausländischen Häftlinge relativ hoch, erklärt Anstaltsleiterin Beate Peters. Da aber eine Unterbringung gewährleistet sein muss, scheidet dieses Kriterium für eine Haftentlassung aus.

Auch in der JVA Duisburg-Hamborn sitzen Häftlinge in Untersuchungshaft, dementsprechend ist hier kein Häftling vorzeitig entlassen worden. Die JVA Kleve hingegen hat Gefangene vorzeitig nach Hause geschickt, konnte auf Anfrage aber keine genaue Zahl nennen.

In Bayern gibt es die Weihnachtsamnestie so nicht

Die Weihnachtsamnestie ist Ländersache, in Bayern gibt es sie nicht. „Die Länge einer Freiheitsstrafe bestimmen unsere unabhängigen Gerichte nach sorgfältiger Prüfung und Abwägung individuell in jedem Einzelfall. Eine rechtskräftige Strafe im Gnadenweg zu ändern, muss daher absoluten Ausnahmefällen vorbehalten sein und darf nicht von Zufälligkeiten des Kalenders abhängen“, teilt ein Sprecher auf NRZ-Anfrage mit.

Dennoch ermöglichen auch die Bayern den Gefangenen Urlaub oder Ausgang an Weihnachten oder über Neujahr, sofern nicht die Gefahr der Flucht oder des Missbrauchs derartiger Vollzugslockerungen besteht. Außerdem könnten nach dem Bayerischen Strafvollzugsgesetz Gefangene unter bestimmten Voraussetzungen am vorhergehenden Werktag entlassen werden, wenn das Strafende in die Zeit vom 22. Dezember bis zum 6. Januar fällt. So wurde zum Jahreswechsel 2018/2019 insgesamt 368 Gefangenen über Weihnachten oder Neujahr Ausgang gewährt. 262 Gefangene wurden vorzeitig aus der Haft entlassen.

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