Ausländerbehörde

So helfen Emmerich und Rees der Ausländerbehörde Kleve

Schlange stehen vor der Nummernausgabe: Viele kommen bereits morgens um 5.30 Uhr zur Ausländerbehörde an der Nassauer Allee 81 in Kleve.

Schlange stehen vor der Nummernausgabe: Viele kommen bereits morgens um 5.30 Uhr zur Ausländerbehörde an der Nassauer Allee 81 in Kleve.

Foto: Andreas Gebbink

Emmerich/Rees.  Der Landrat des Kreises Kleve hat die Kommunen gebeten, die Ausländerbehörde zu unterstützen. Doch die helfen bereits, wo sie können.

Nach der Kritik der letzten Tage hat sich Landrat Wolfgang Spreen zur Situation der Ausländerbehörde in Kleve geäußert. Seine Stellungnahme vom Mittwoch endet mit der Bitte an die Bürgermeister im Kreisgebiet, die Behörde in „einfachen Servicefragen“ zu unterstützen.

Welche Servicefragen damit gemeint sind, konkretisierte am Donnerstag Emmerichs Bürgermeister Peter Hinze: Spreen hat die Städte um Unterstützung bei der Verlängerung von Ausweisdokumenten gebeten. Sowohl Hinze als auch sein Reeser Kollege Christoph Gerwers sagten allerdings, dass beide Städte dies bereits seit vielen Wochen täten.

Mit der Bearbeitung aller Anliegen überlastet

Nach Angaben des Fachbereichsleiters Soziale Dienste der Stadt Rees, Michael Becker, kamen Vertreter der Behörde noch im vergangenen Jahr auf ihn zu, weil sie mit der Bearbeitung aller Anliegen überlastet seien. Seitdem leiten Mitarbeiter der Stadt vor Ort die Verlängerung von Pässen und Duldungspapieren ein. Becker erklärte, man könne dieses Aufgabengebiet ohne Weiteres am Schreibtisch erledigen. Persönliche Vorsprachen seien in der Regel nicht nötig. Auch Hinze sieht darin kein Problem, fügte aber an: „Wir sehen auch, dass sich die Zustände an der Ausländerbehörde dadurch bislang nicht wesentlich verbessert haben.“ Die Möglichkeit, weitere Aufgaben der Kreisverwaltung zu übernehmen, sieht Becker nicht: „Die Aufgabenverteilung ist grundsätzlich zweigeteilt. Den Kommunen obliegt die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern, während der Kreis für die behördliche Abwicklung zuständig ist. Natürlich greifen diese Gebiete ineinander über. Wir können deshalb organisatorische Hilfestellung leisten. Die Aufgaben des Kreises können wir aber nicht übernehmen.“

Die Sprecherin der Kreisverwaltung machte die NRZ gestern darauf aufmerksam, dass der angestellte Vergleich mit dem Kreis Wesel arg verzerrend wirkte: „Sie vergleichen hier Äpfel mit Birnen“, sagte sie. In Wesel ist für das Ausländerwesen nicht nur die Kreisverwaltung zuständig, sondern auch die Stadtverwaltungen von Dinslaken, Moers und Wesel. Diese Verwaltungen stellen weiteres Personal.

Wartebereich wird früher geöffnet

Die NRZ wollte am Donnerstag vom Kreis wissen, ob Vorkehrungen für die nächsten Tage getroffen werden. Die Meteorologen gehen von Temperaturen um minus sieben bis minus acht Grad Celsius in Kleve aus. Wie berichtet stehen die Ausländer zum Teil ab 3 Uhr vor der Nassauer Allee 81, um einen Termin zu erhalten. Die Verwaltung antwortete, dass der Wartebereich aktuell ab 24 Uhr geöffnet wird. „Bei Bedarf werden die Öffnungszeiten erneut angepasst.“

Viele spontane Reaktionen erreichten die NRZ zum Zettel-Foto. Den Schmierzettel an der Hauswand der Ausländerbehörde haben viele als Symbol für den Zustand der Willkommenskultur gewertet. Der Zettel wurde mittlerweile abgehängt.

Wie die NRZ in den vergangenen Tagen berichtet hat, kommt es vor dem Amt an der Nassauer Allee schon in den frühen Morgenstunden regelmäßig zu langen Warteschlangen. Um 6 Uhr morgens werden zur Terminvergabe Nummern verteilt.

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