Justiz

Richter am Landessozialgericht an Corona erkrankt

Foto: Kerstin Kokoska / Funke Foto Services

Essen  Jetzt hat das Coronavirus in NRW einen Richter erwischt. Mehrere Mitarbeiter des Landessozialgerichtes in Essen müssen deshalb in Quarantäne.

Das Coronavirus hat jetzt auch einen Richter erwischt. Der Sprecher des NRW-Landessozialgerichtes in Essen, Uwe Hansmann, bestätigte diese Nachricht am Donnerstag gegenüber der WAZ. Das Virus sei bei einem Senatsmitglied festgestellt worden. Als Konsequenz seien er, seine beiden Berufsrichterkollegen sowie Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle in Hausquarantäne geschickt worden.

Die Parteien, die vor dem Senat einen Rechtsstreit führen, seien von den Maßnahmen nicht betroffen, versicherte Hansmann. Denn die letzte Verhandlung liege über einen Monat zurück: "Das war am 12. Februar, noch vor Karneval."

Einschränkungen im Justizbetrieb

Wie alle Gerichte im Land setzt auch das Landessozialgericht, die oberste Instanz aller Sozialgerichte in Nordrhein-Westfalen, aktuell den Erlass von NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) zur Coronapandemie um. Er hatte am Dienstagabend Einschränkungen im Justizbetrieb verkündet.

Die sind notwendig, weil die Gerichte bislang einem starken Publikumsverkehr ausgesetzt sind. Dieser soll jetzt auf das Nötigste beschränkt werden. Außerdem sind Verhandlungen aufzuheben, die nicht eilig oder fristgebunden sind, etwa Haftsachen.

Elektronische Akte fehlt noch

Um den Betrieb zu gewährleisten, sollen die Gerichtsmitarbeiter nach Möglichkeit zu Hause arbeiten. Damit soll das Infektionsrisiko vermindert werden. Das birgt aber mehr Schwierigkeiten als an anderen Arbeitsplätzen, weil die NRW-Justiz die elektronische Akte immer noch nicht komplett eingeführt hat.

Der Coronafall am Landessozialgericht, das Rechtsstreitigkeiten der Bürger mit den Sozialversicherungsträgern entscheidet, ist wohl der erste in NRW bekannt gewordene Fall, bei dem das Virus positiv bei einem Richter festgestellt wurde. Im Loveparadeprozess vor dem Duisburger Landgericht wurden jetzt Termine verschoben, weil eine Richterin vorsorglich unter Quarantäne gestellt wurde.

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