Logistik

Studie zeigt große Unterschiede bei Gebühren für Spediteure

Für Lkw über 7,5 Tonnen gilt eigentlich ein Sonntagsfahrverbot

Foto: Volker Hartmann

Für Lkw über 7,5 Tonnen gilt eigentlich ein Sonntagsfahrverbot Foto: Volker Hartmann

An Rhein und Ruhr.   Sonntagsfahrerlaubnis kostet bis zu 760 Euro bei den Städten in NRW. Der Steuerzahlerbund ist sich sicher: eigentlich reichen 150 Euro.

Wer sich fragt, wo denn sonntags trotz Fahrverbot die Lkw über 7,5 Tonnen herkommen, muss wissen: Spediteure können bei der Verkehrsbehörde vor Ort eine Ausnahme betragen, wenn ihre Fahrzeuge z. B. verderbliche Lebensmittel befördern. Für die Genehmigung allerdings bitten Kommunen in Nordrhein-Westfalen Firmen sehr unterschiedlich zur Kasse, wie eine Untersuchung des Bundes der Steuerzahler (BdSt) zeigt.

Duisburg etwa verlangt den Angaben zufolge für eine bundesweite Genehmigung pro Lkw für ein Jahr 760 Euro, auch Köln liegt mit 690 Euro vergleichsweise hoch. Gelsenkirchen hingegen verlangt nur 130 Euro, Herne nur 145 , der Kreis Kleve ist auch nur mit 120 bis 200 Euro dabei und Düsseldorf mit 250 Euro. Insgesamt befragte der Steuerzahlerbund 23 Großstädte und 31 Kreise. Zur Häufigkeit solcher Genehmigungen gibt es nur einzelne Informationen. Aus Mönchengladbach wird berichtet, dass es 100 bis 120 Fälle pro Jahr gebe, in Bottrop hingegen waren es 2017 bislang 37.

„Nicht nachvollziehbar“

Gebühren sollen nur Kosten decken – mehr nicht. Der Steuerzahlerbund mahnt die Städte und Kreise, beim Festsetzen solcher Gebühren „nicht über das Ziel hinaus zu schießen“. Beispiele wie Bottrop zeigten, dass man nicht mehr als 150 Euro für eine Ausnahmegenehmigung für ein Jahr erheben müsse.

Rüdiger Ostrowski vom Verband Spedition und Logistik (VSL NRW, 500 Unternehmen) nannte die Gebührenunterschiede zwischen Kommunen „ärgerlich und nicht nachvollziehbar“. Sie seien aber juristisch nicht angreifbar, weil die Städte mit ihrer jeweils eigenen Kostenstruktur argumentierten.

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