Flüchtlingskosten

Bochums Einnahmeausfälle sind wohl kleiner als befürchtet

Weniger Einnahmeausfälle als befürchtet hat Bochum offenbar bei den noch ausstehenden Zahlungen für die Betreuung unbegleiteter junger Flüchtlinge.

Weniger Einnahmeausfälle als befürchtet hat Bochum offenbar bei den noch ausstehenden Zahlungen für die Betreuung unbegleiteter junger Flüchtlinge.

Foto: Ingo Otto / FUNKE Foto Services

Bochum.  Millionenausfälle drohten Bochum bei der Erstattung von Flüchtlingskosten. Das hatte das Rechnungsprüfungsamt ermittelt. Nun gibt es eine Wendung.

Mindestens 113.891,22 Euro sind der Stadt Bochum entgangen, weil Kosten für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) nicht rechtzeitig abgerechnet wurden. Das hat das Jugendamt in einer Stellungnahme zu einem Bericht des Rechnungsprüfungsamts (RPA) eingeräumt. Dabei handelt es sich um 41 Fälle aus den Jahren 2013 bis 2017. Zählt man weitere Einnahmeausfälle hinzu, sind der Stadt insgesamt mindestens 665.000 Euro entgangen.

Insgesamt 1726 Altfälle geprüft

Ob eine noch größere Summe abgeschrieben werden muss, lässt sich abschließend noch nicht sagen. Die eigens eingerichtete Sonderarbeitsgruppe hatte, als sie vor einigen Tagen einen Zwischenbericht abgeliefert hat, noch 692 von insgesamt 1726 Altfällen zu überprüfen. Mittlerweile sind es sogar nur noch 300 Fällen, so Sozialdezernentin Britta Anger. Dass es erneut zu Einnahmeausfällen kommt, weil Fristen nicht eingehalten werden, hat das Jugendamt bereits ausgeschlossen. Alle Fälle, bei denen eine Verjährung drohe, würden rechtzeitig bearbeitet. Die im vergangenen Jahr vom RPA geäußerte Befürchtung, Kostenerstattungen in Höhe von bis zu 5,2 Millionen könnten überhaupt nicht angemeldet worden sein und würden daher möglicherweise auch nicht abgerechnet, sei mittlerweile ausgeräumt, so das Jugendamt.

Zu wenig Personal im Jugendamt

Dass überhaupt eine Vielzahl erst spät bearbeiteter Rechnungen aufgelaufen sei, führt das zuständige Jugendamt auf Personalknappheit und eine zwischenzeitlich verkürzte Anmeldefrist für die Kostenerstattung zurück. Auch jetzt sei die personelle Situation noch nicht optimal, obwohl die wirtschaftliche Jugendhilfe seit 2014 (15,5 Vollzeitstellen) mehr Mitarbeiter bekommen hat (Oktober 2019: 23,52). „Trotz interner und externer Stellenausschreibungen könnten bis zum heutigen Tag noch nicht alle Stellen besetzt werden“, heißt es in der Erklärung des Jugendamtes.

Sicher ist, dass unter den 1726 Altfällen nicht nur verjährte Fälle sind, sondern die Stadt auch aus zwei anderen Gründen auf ihren Kosten sitzen bleibt: weil die betreuten Jugendlichen bereits volljährig waren und ihre Ersteinreise länger als ein Monat vor dem Beginn der Hilfe zurücklag. Dabei geht es um insgesamt gut 665.000 Euro. Für 224 Fälle aus den Jahren 2013 bis Oktober 2015 muss Bochum Kosten in Höhe von 414.446,73 Euro selbst tragen. Für die Zeit danach, also bei 883 bearbeiteten und noch 692 ausstehenden Fällen, beträgt die Ausfallsumme momentan 252.608,24 Euro (66 Fälle).

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