Einzelhandel

Nachbarstädte klagen gegen Decathlon-Bau in Oberhausen

Hier in der Neuen Mitte Oberhausen soll das neue Decathlon-Gebäude entstehen. Das Sportgeschäft soll in der Nähe von Poco gebaut werden.

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Bottrop.  Essen, Gelsenkirchen, Duisburg und Bottrop wollen per Gutachten prüfen, ob der Sporthändler am Centro bauen darf. Eine Klage ist eingereicht.

Gemeinsam klagen Bottrop, Gelsenkirchen, Essen und Duisburg gegen die Stadt Oberhausen. Grund ist die geplante Ansiedlung des Sporthändlers Decathlon am Centro. Ein Gutachten soll klären, ob Oberhausen mit der Ansiedlung gegen geltendes Recht verstößt. Aus formalen Gründen haben die Nachbarstädte – jeweils einzeln – bereits vor der Fertigstellung der Expertise Klage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingelegt.

Essen und Gelsenkirchen seien auf Bottrop und Duisburg zugekommen, erläutert Baudezernent Klaus Müller die aktuelle Entwicklung. Die beiden Städte wollen das Gutachten prüfen, das der Stadt Oberhausen bescheinigt, dass nichts gegen die Decathlon-Ansiedlung auf dem alten Stahlwerksgelände spricht. Dazu wollen Gelsenkirchen und Essen ein eigenes Gutachten in Auftrag geben und haben Bottrop und Duisburg ins Boot geholt.

Es darf nicht zuviel Kaufkraft aus den Nachbarstädten abfließen

Hintergrund des Streits ist immer noch die Frage, wie viel Kaufkraft Decathlon aus den benachbarten Innenstädten abzieht. Dazu muss man wissen, dass der Verkauf bestimmter Warengruppen eigentlich nur in den Stadtzentren zulässig ist. Diese so genannten zentrenrelevanten Waren sind im Landesentwicklungsplan NRW definiert, alle müssen sich daran halten. Außerhalb der Zentren ist der Bereich, in dem derartige Waren angeboten werden, gedeckelt. Das gilt auch für bestimmte Artikel aus der Warengruppe Sport – etwa Schuhe oder Kleidung. Die darf Decathlon auf maximal 800 Quadratmetern anbieten. So soll verhindert werden, dass mehr als zehn Prozent der Kaufkraft aus den angrenzenden Städten abfließt.

Ein Gutachten bescheinigt dem Decathlon-Vorhaben diese Einzelhandelsverträglichkeit. Doch genau das wollen die anderen Städte nun mit einem eigenen Gutachten überprüfen lassen. Weil aber Oberhausen bereits einen positiven Bauvorbescheid erlassen hat, läuft nun die Frist für eine Klage. Bis das Gutachten fertig geschrieben ist, wäre die Frist abgelaufen, eine Klage nicht mehr möglich. Um dieser Frist zu genügen haben die vier Städte bereits jetzt Klage gegen die Stadt Oberhausen eingereicht.

Je nach Ergebnis des Gutachtens wird die Klage womöglich zurückgezogen

Das müsse aber nicht so bleiben, stellt Müller klar. Je nachdem, zu welcher Einschätzung das neue Gutachten komme, sei es auch möglich, dass Bottrop, Duisburg, Essen und Gelsenkirchen die Klage zurück ziehen – etwa, wenn das Gutachten ebenfalls zu dem Schluss käme, wonach die Ansiedlung keine zu großen Auswirkungen auf die angrenzen Zentren hätte. Auf der anderen Seite sei es aber eben auch möglich, auf Grundlage des Gutachtens die Klage zu begründen. Die Bottroper Verwaltung rechnet mit Kosten für das Gutachten von maximal 10.000 Euro pro Stadt. Die Stadt Essen hat die Federführung übernommen und inzwischen einen Gutachter beauftragt, bis Anfang Dezember soll ein erster Entwurf vorliegen.

Bottrop hatte zuvor gegenüber Oberhausen auch noch anders argumentiert. Die Stadt war der Auffassung, man dürfe die Auswirkungen der Decathlon-Ansiedlung nicht allein für sich bewerten, sondern müsse auch die Effekte der anderen Ansiedlungen am Brammenring und das Centro selbst in die Beurteilung einfließen lassen, inwieweit es Auswirkungen auf die Zentren der Nachbarstädte gibt. Das allerdings sieht die aktuelle Rechtslage nicht vor.

Oberhausen wartet die Entwicklung ab und will Klageabweisung beantragen

In Oberhausen wartet man die Entwicklung ab. Stadtsprecher Martin Berger teilte auf Nachfrage mit: „Die Klagen wurden bisher nur fristwahrend eingereicht und sind dementsprechend ohne Begründung. Die Stadt Oberhausen wird Klageabweisung beantragen und sodann die Begründung der Klagen abwarten. Aktuelle Änderungen zum Bauvorentscheid wird es nicht geben.“

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