Coronavirus

Corona: „Hygiene-Demo“ gegen Beschränkungen in Dinslaken

Wie hier in Stuttgart soll es auch in Dinslaken eine „Hygiene-Demo“ geben.

Wie hier in Stuttgart soll es auch in Dinslaken eine „Hygiene-Demo“ geben.

Foto: Stefan Sauer / dpaDeutsche Presse-Agentur! Honorarfrei für FMG-Tageszeitungen!

Dinslaken.  In Dinslaken findet ein „Hygiene-Spaziergang“ gegen die Corona-Beschränkungen statt. Die Veranstaltung wird genehmigt – aber unter Auflagen.

Tausende haben in den vergangenen Tagen bundesweit an Demonstrationen gegen die Corona-Regeln teilgenommen – zum Teil wurden sie dabei von Verschwörungstheoretikern und Extremisten unterstützt. Nun soll in Dinslaken ebenfalls ein so genannter „Hygiene-Spaziergang“ stattfinden. Dazu ruft ein Dinslakener Bürger für Samstag, 15 Uhr, auf.

Frank Schmitz will sich mit dem „Hygiene-Spaziergang“ für die Aufhebung der Corona-Beschränkungen einsetzen. Diese gehören „meiner Meinung nach sofort aufgehoben, da von der Verhältnismäßigkeit keine Grundlage mehr dafür besteht“, erklärt er auf Nachfrage der NRZ. Persönlich ist Frank Schmitz durch die Corona-Krise und die damit verbundenen Beschränkungen von Kurzarbeit betroffen.

Erst auf Facebook gepostet

Frank Schmitz hat zum ersten Mal eine solche Veranstaltung geplant. Bevor er sie bei der Polizei angemeldet hat, hat er die Social Media-Gemeinde über seine Idee in Kenntnis gesetzt: Um das Interesse zu eruieren, hat er den „Hygiene-Spaziergang“ zunächst als Veranstaltung auf Facebook angekündigt, bevor er die Behörden über das Vorhaben informiert hat. Stadt Dinslaken und Polizei erfuhren somit durch die NRZ-Anfrage von dem Vorhaben. Eine schriftliche Anmeldung bei der Polizei folgte im Lauf des Tages. Das ist laut Polizei vonnöten, selbst wenn es sich dem Namen nach nicht um eine „Demo“ handele – sie wertet eine solche Veranstaltung dann als „Aufzug“. Weil dabei sowohl das Versammlungsrecht als auch in Corona-Zeiten die Corona-Schutzverordnung betroffen sind, ist laut Daniel Freitag, Sprecher der Polizei im Kreis Wesel, eine enge Abstimmung der Polizei mit der Stadt Dinslaken erforderlich. Die Behörden genehmigen die Veranstaltung – allerdings unter Auflagen.

Das wurde genehmigt

Geplant war ein „Hygiene-Spaziergang“ vom Rathaus durch die Altstadt und die Neustraße über den Neutorplatz und wieder zurück zum Rathaus, so der Veranstalter. Das genehmigen die Behörden nach Informationen der NRZ allerdings nicht. Denn durch den „Spaziergang“ durch die Innenstadt könnten möglicherweise die Corona-bedingten Abstände von 1,50 Metern zu Passanten, die sich samstags in der Innenstadt unabhängig von der Demo aufhalten, nicht eingehalten werden. Genehmigt wurde eine Kundgebung vor dem Rathaus. Die Teilnehmerzahl wurde auf 50 beschränkt – ebenfalls mit Rücksicht auf andere Bürger, die den Stadtpark parallel nutzen.

Das sind die Auflagen

Außerdem müssen auch bei der Demo die Corona-Regeln beachtet werden. Heißt: Die Teilnehmer müssen einen Abstand von 1,50 Metern zueinander einhalten. Der Veranstalter muss ein Konzept vorlegen, wie er für die Einhaltung der Auflagen sorgen will. Das werde dann von Stadt und Polizei geprüft, so Stadtsprecher Marcel Sturm.

Zur Einhaltung der Corona-Regeln genüge im übrigen nicht, dass die Teilnehmer einen Mund-Nasenschutz tragen, so Sturm. Im Gegenteil. Die Teilnehmer dürfen keine Gesichtsmaske tragen. Bei der Demo gilt das übliche Vermummungsverbot. Und das betrifft auch Hygienemasken, so Daniel Freitag von der Polizei.

Bundesweite Sorgen wegen Protesten

Nach den bundesweiten Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen wächst die Sorge vor einer Vereinnahmung der Proteste durch Extremisten.

„Mich erfüllt mit großer Sorge, wenn normale Bürger zusammen mit Rechtsextremisten, Demokratiefeinden und Verschwörungstheoretikern demonstrieren“, sagte etwa Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Am Wochenende hatten tausende Menschen etwa in Berlin, Stuttgart und München gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert. Dabei wurden auch Auflagen zum Infektionsschutz missachtet. Jeder müsse sich fragen, ob er sich wirklich mit „rechten Wirrköpfen“ gemein machen und sich vor ihren Karren spannen lassen wolle, sagte dazu Lambrecht.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert zur Abgrenzung von solchen Demos auf, die AfD hingegen unterstützt die Demonstrationen.

Leserkommentare (2) Kommentar schreiben