WAHL

Im Rathaus Dinslaken war kaum jemandem zum Feiern zumute

Dirk Vöpel und Bürgermeister Dr. Michael Heidinger

Dirk Vöpel und Bürgermeister Dr. Michael Heidinger

Foto: Markus Joosten

Dinslaken.   Dirk Vöpel gewinnt den Wahlkreis Dinslaken-Oberhausen. Das spielte bei den Diskussionen im Rathaus Dinslaken aber kaum eine Rolle.

Betretene Stille herrschte im Rathaus bei der Verkündung der ersten Hochrechnung: schwere Verluste für die großen Parteien bei der Bundestagswahl, über 13 Prozent für die AfD. Nur beim FDP-Ergebnis kam Jubel auf – die Dinslakener Liberalen hatten den Champagner vorsorglich mitgebracht und prosteten sich zu.

„Die SPD soll sich vier Jahre Zeit nehmen“

Seinen Wahlkreis hat Dirk Vöpel verteidigt, mit einem recht guten Vorsprung, aber in Feierlaune war er Sonntagabend im Rathaus nicht. Nach dem Ergebnis auf Bundesebene gibt es seiner Ansicht nach für die SPD nur den Weg in die Opposition. „Die SPD soll sich vier Jahre Zeit nehmen. Es soll geschaut werden, was wir falsch gemacht haben“, fügte er hinzu. Es müsse analysiert werden, was bei der Kommunikation nicht stimmte, denn es sei überhaupt nicht angekommen, was seine Partei vorhabe. Künftig müsse man wieder die Politik machen, die die Leute von der SPD erwarten.

Das sagt die SPD

„Die erwartbare Katastrophe, wir haben das schlechteste Wahlergebnis der Nachkriegsgeschichte erzielt.“ So kommentierte Bürgermeister Dr. Michael Heidinger das Ergebnis und forderte Konsequenzen: „Die SPD muss sich vollkommen neu aufstellen. Das ist die Botschaft des heutigen Abends“, so Heidinger. Die Absage der SPD an eine Koalition sei „absolut richtig“. Nicht nur die SPD, die ganze Koalition sei „abgewählt worden.“ Es müsse in Deutschland „neue Konstellationen geben“.

Der Auftrag der Wähler an die SPD sei, in die Opposition zu gehen. Soziale Gerechtigkeit reiche als Thema nicht aus, um Volkspartei zu sein. Energiepolitik, Sicherheitspolitik, das Auseinanderdriften der Gesellschaft unter Kontrolle zu bringen, das seien weitere Aufgaben, sagte Heidinger.

Das sagt die CDU

Auch bei der CDU in Dinslaken hielt sich die Freude in Grenzen. „Die Zufriedenheit ist sehr begrenzt an diesem Abend“, kommentierte der Fraktionsvorsitzende Heinz Wansing. Zwar sei es erfreulich, dass die CDU „mit deutlichem Abstand vor allen anderen Fraktionen in den Bundestag einziehen wird und dass Angela Merkel für ihre Regierungspolitik honoriert wird.“ Das Abschneiden der AfD bezeichnete Wansing als „erschreckend“.

Die Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen sei ohne Alternative. Die SPD habe sich „entzogen, sicherlich aus guten Gründen aus ihrer Sicht“. Es bleibe „die Frage, was ist an anderen Koalitionen außer Jamaika möglich: nämlich nichts“. Wobei Übereinstimmungen mit der FDP zu finden, „das kleinere Problem“ sein könnten – zumindest auf den ersten Blick. Ein „schwieriger Prozess“, so Wansing, der mahnt: „Sollte eine solche Koalition nicht zustande kommen, dann haben wir eine Situation, die möglicherweise Neuwahlen als letzte Möglichkeit bieten würde.“ Deswegen seien CDU/CSU, FDP und Grüne „verdonnert, eine Lösung für unser Land zu finden“.

Das sagen die Grünen

Patrick Voss, der Direktkandidat von Bündnis 90/Die Grünen, zeigte sich mit dem Bundesergebnis sehr zufrieden. „Es liegt über unseren Erwartungen, die bei sieben, acht Prozent lagen. Es ist ein Zeichen dafür, dass wir einen guten Wahlkampf gemacht haben.“ Eine Regierungsbeteiligung soll es nicht um jeden Preis geben. Man müsse schauen, welche Positionen der Grünen einfließen werden. Mit Blick auf das Ergebnis der AfD könne nicht die Rede von einem schönen Wahlabend sein.

Das erste Koalitionsangebot in Form eines Gläschens Schampus des FDP-Vorsitzenden Mirko Perkovic lehnte Lilo Wallerich (Grüne) zwar abends im Rathaus spontan ab. Dennoch könne sich ihre Partei dem nicht verschließen. Sie sei „nicht sehr für die Jamaika-Koalition“. Aber: „Demokratische Parteien müssen eine Regierung bilden, sonst gibt es Neuwahlen.“

Das sagt die FDP

Die FDP war schon vor der Ergebnisverkündung und danach erst recht in Feierlaune. „Wir freuen uns, dass der Erneuerungsprozess der FDP geglückt ist.“ Der Zuwachs „wundert uns nicht, auch in Dinslaken wachsen wir“. 2016 und 2017 habe man in Dinslaken allein 21 neue Mitglieder gewinnen können. „Die liberale Stimme ist nicht nur vor Ort erkennbar, sondern kommt jetzt auch in den Bundestag“, so Perkovic.

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Und nun? Man kann sich zurücklehnen, weil ja 85 Prozent der Wähler nicht AfD gewählt haben. Doch das reicht nach dieser Bundestagswahl nicht aus. Auch auf Neuwahlen zu spekulieren, weil keine Regierung gebildet werden kann, bringt keinen weiter. Hier muss mehr kommen von den etablierten Parteien.

Die SPD hat bundesweit eine herbe Niederlage einstecken müssen. Aber nicht nur sie hat Stimmen verloren. Auch die CDU. Es ist nun abzuwarten, welche Schlussfolgerungen daraus gezogen werden.

Dinslaken, Voerde und Hünxe gehören noch den Volksparteien SPD und CDU. Aber sie haben deutliche Verluste hinnehmen müssen. Auf den Ergebnissen dürfen sich die Politiker nicht ausruhen. Ob sie nun in den Bundestag einziehen oder nicht. Sie müssen die Menschen mit ihren alltäglichen Problemen in den Vordergrund ihrer Bemühungen setzen. SPD-Mann Bürgermeister Dr. Michael Heidinger fordert ein klares Umdenken seiner Partei. Das ist richtig und wichtig. Aber nicht nur die SPD ist gefordert.

Egal wie die neue Regierung aussehen wird, sie muss sich auch um die finanzielle Ausstattung der Kommunen kümmern. Ein weiter so wie bisher darf es nicht geben. Denn so gelingt es den Volksparteien auf keinen Fall, die verlorenen Wähler zurück zu gewinnen. (Michael Turek)

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