Mitgliedervotum

SPD-Entscheid zur GroKo: Das sagen hiesige Politiker

Das Ergebnis des "Mitgliedervotums" der SPD steht fest: Eine Mehrheit gab ihr Okay für eine Große Koalition.

Foto: Kay Nietfeld

Das Ergebnis des "Mitgliedervotums" der SPD steht fest: Eine Mehrheit gab ihr Okay für eine Große Koalition.

Dinslaken/Voerde/Hünxe.   161 Tage nach der Wahl gibt die Mehrheit der SPD-Mitglieder ihr Okay zur GroKo. Das sagen Sozialdemokraten aus Dinslaken, Voerde und Hünxe dazu.

161 Tage nach der Wahl gibt die Mehrheit der SPD-Mitglieder ihr Okay zur GroKo. Das sagen hiesige Sozialdemokraten dazu.

Er habe sich zwar ein anderes Ergebnis gewünscht, enttäuscht sei er aber nicht, sagt Simon Panke, Vorsitzender des Stadtverbandes Dinslaken-Mitte. Fakt bliebe, die SPD müsse sich verändern, nicht so sehr strukturell oder personell, sie müsse sich vielmehr grundlegenden Fragen stellen und sich positionieren. Als Beispiele nennt Panke die Agenda 2010, die sich durch die Zunahme der Digitalisierung ändernden Arbeits- und Lebensumstände, die Globalisierung und die vielfache Angst davor. Hier müsse die Partei Farbe bekennen und sich endlich positionieren.

Reinhard Wolf, Stadtverbandsvorsitzender in Dinslaken, gehört ebenfalls zu den GroKo-Gegnern. Es habe ihn überrascht, wie deutlich das Ergebnis für die GroKo ausgefallen sei. Doch er sieht es auch positiv. „Es gab eine hohe Wahlbeteiligung und der Entscheid ist eindeutig ausgefallen, das stärkt die SPD in der zukünftigen Regierung.“ Zweimal GroKo hätten der Partei massiv geschadet, glaubt Wolf. Die Umfrageergebnisse würden zeigen, ob der Wähler positiv registriere, dass die SPD ihrer Verantwortung nachkäme. Gut sei es, keine Neuwahlen abhalten zu müssen.

Uwe Goemann, Fraktionsvorsitzender der SPD Voerde, ist erleichtert: „Gott sei Dank, jetzt können sie endlich arbeiten.“ Zwei Drittel der Mitglieder hätten sich für eine große Koalition entschieden, das hieße für ihn, die Mehrheit habe sich für eine Parteierneuerung ausgesprochen. Goemann verstehe darunter, mehr Jüngere nach Berlin zu holen. Den „Altgedienten“ rät er, sich am Mikrofon ein wenig zurückhaltender zu geben und nicht gleich „alles herauszuposaunen“, statt dessen „mehr Disziplin zu üben“. Die oft gezeigte Arroganz gehe gar nicht. „Wer eine Arbeiterpartei sein möchte, muss sich für diese einsetzen.“ So sei die Gerechtigkeitsdebatte wieder mehr in den Fokus zu richten.

Er habe gegen die GroKo gestimmt, sagt Jan Scholte-Reh, Vorsitzender der SPD Hünxe. „Das Ja darf jetzt nicht in ein ‘Weiter so’ uminterpretiert werden“, mahnt er. Vielmehr müssten der Parteivorstand und die Bundestagsfraktion dort Vertrauen aufbauen, wo die Glaubwürdigkeit der Partei in den vergangenen Wochen und Monaten ins Wanken geriet. Das bedeute, dass die guten Inhalte im Koalitionsvertrag konsequent umgesetzt werden müssen, so Scholte-Reh.

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