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SPD-Verbände laden ihre Mitglieder zu Versammlungen

Martin Schulz habe sich ungeschickt verhalten, sagen die Genossen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe.Foto:dpa

Martin Schulz habe sich ungeschickt verhalten, sagen die Genossen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe.Foto:dpa

Dinslaken/Voerde/Hünxe.   Reaktionen auf den Rückzug von Martin Schulz. Mitgliederversammlungen in Dinslaken, Voerde und Hünxe über die GroKo.

„Größer kann man das Chaos nicht machen.“ So reagierte Reinhard Wolf, Stadtverbandsvorsitzender der SPD Dinslaken, gestern auf den Verzicht von Martin Schulz auf das Amt des Außenministers. Die Genossen, so Wolf, „haben einen besonderen Sinn für Dramaturgie, auch wenn sie nicht immer glücklich ist.“ Die SPD-Vorsitzenden in Voerde und Hünxe bewerteten Schulz’ Schritt positiver: Die Chancen auf eine Abstimmung zugunsten der GroKo würden so steigen.

Das sagt Reinhard Wolf aus Dinslaken

Dass Schulz auf den Posten des Außenministers verzichtet, „ist aufgrund der Diskussionen konsequent“ – trage aber nicht zur „Glaubwürdigkeit der Bundespartei“ bei, findet Wolf. Den Koalitionsvertrag lehnt der Dinslakener SPD-Chef inhaltlich ab – einiges aus dem sozialdemokratischen Programm sei eingeflossen – „der große Wurf ist es aber nicht“, sagt er etwa mit Blick auf die Renten. Was die Besetzung der Ministerien betreffe, habe Schulz in den Verhandlungen viel herausgeholt – „aber das hat er sich jetzt mit dieser Rochade wieder verscherzt.“

Wie es weitergeht? Die SPD habe „nicht dadurch gewinnen können, dass sie pausenlos die Vorsitzenden austauscht“, so Wolf: „Bürger schätzen Kontinuität.“ Ginge es nach ihm, hätte man sich im Vorfeld auf Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende und Sigmar Gabriel als Außenminister geeinigt – „und auf Martin Schulz als Parteichef für eine Übergangszeit, um in die inhaltliche Erneuerung zu gehen.“ Am 23. Februar lädt die SPD Dinslaken zur Mitgliederversammlung ins City Hotel ein. Unter den 468 Genossen sind auch 19 Neumitglieder. Wie Wolf die Stimmung zur GroKo einschätzt? „50 zu 50“.

Das sagt Stefan Weltgen aus Voerde

Voerdes SPD-Chef Stefan Weltgen geht nach dem Rückzug von Martin Schulz davon aus, dass das Votum 70 zu 30 pro Große Koalition ausgehen wird, vorher hatte er mit einem Ergebnis 60 zu 40 gerechnet. Sein Ortsverein hat seit Mitte Januar zwei neue Mitgliedschaften registriert, wobei einer der beiden Neuzugänge ausdrücklich betont habe, nicht wegen der Abstimmung über die GroKo beigetreten zu sein.

Die SPD hat nach Weltgens Meinung „gut verhandelt“. Im Koalitionsvertrag sei viel von ihrer Handschrift zu erkennen. Eine Jamaika-Koalition, die ein „neuer liberaler Aufschlag“ gewesen wäre, hätte für die arbeitende Bevölkerung eine Verschlechterung bedeutet, betont Weltgen. Das, was die SPD aus seiner Sicht erreicht hat, dürfe sie nun „nicht aus der Hand geben“. Die Voerder Sozialdemokraten veranstalten am 22. Februar erneut ein öffentliches Mitgliedertreffen (ab 18.30 Uhr in der Gaststätte „Zur Kutsche“), bei dem es um die Ergebnisse des Koalitionsvertrages gehen soll. Vorsitzender Weltgen will versuchen zwei Protagonisten pro und contra GroKo für den Abend zu gewinnen.

Zur Causa Schulz sagt Weltgen, dass dieser „sich selbst ins Abseits“ manövriert habe. „Das ist schade, weil er im letzten Jahr eine Erneuerung der SPD angestoßen hat, die es in sich haben wird.“ Dass Schulz nun „für die Erneuerung Europas nicht als Außenminister zur Verfügung steht, ist für Europa sicherlich ein Verlust“. Dessen Rückzug hält Weltgen aber für richtig: „Wenn Reden und Handeln nicht übereinstimmen, hat man ein Glaubwürdigkeitsproblem. Das war bei Martin Schulz so. Er hat daraus die Konsequenzen gezogen – das ist gut so.“

Das sagt Jan Scholte-Reh aus Hünxe

„Das dürfte einigen Dampf aus dem Kessel nehmen und viele Mitglieder vor der Abstimmung besänftigen“, sagt Hünxes SPD-Vorsitzender Jan Scholte-Reh zum Rückzug von Martin Schulz. Die Causa Schulz sei jetzt zwar erledigt „aber das Chaos um seine Person hat der SPD definitiv geschadet“. Scholte-Reh sieht die Gefahr für ein knappes Mitglieder-Votum jetzt „gebannt“, er rechne mit einer „deutlichen Zustimmung“ zum Koalitionsvertrag. Die SPD sollte jetzt wieder „mehr zur Ruhe kommen“, für Martin Schulz sei die Situation „tragisch, aber er hätte geschickter agieren müssen“.

Hünxes SPD-Chef will parallel zur Abstimmungszeit noch eine Mitgliederversammlung einberufen (Termin steht noch aus), bei der „kontrovers diskutiert werden soll“, und auch eine online-Umfrage starten. Derzeit habe die SPD Hünxe 137 Mitglieder – zwei neue seien im Januar hinzugekommen. „Keine Jusos, sondern Leute im mittleren Alter“, so Scholte-Reh.

So geht es weiter

463 723 SPD-Mitglieder stimmen vom 20. Februar bis 2. März über den ihnen von der Parteizentrale zugeschickten GroKo-Vertrag ab. Wie bei einer Briefwahl müssen die Wahlzettel innerhalb dieser Frist wieder im Postfach der SPD-Parteizentrale in Berlin angekommen sein. Am folgenden Wochenende wird ausgezählt und das Ergebnis am Sonntag, 4. März, verkündet.

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