Kommunalpolitik

Voerde: Grüne wollen „gute Partnerschaft“ mit SPD fortsetzen

Zwei, die sich offenkundig gut verstehen, am Wahlabend im Rathaus: Grünen-Fraktionschef Stefan Meiners und der wiedergewählte Bürgermeister Dirk Haarmann (l.). Mit dessen Partei, der SPD, möchte Meiners weiterhin in guter Partnerschaft zusammenarbeiten.

Zwei, die sich offenkundig gut verstehen, am Wahlabend im Rathaus: Grünen-Fraktionschef Stefan Meiners und der wiedergewählte Bürgermeister Dirk Haarmann (l.). Mit dessen Partei, der SPD, möchte Meiners weiterhin in guter Partnerschaft zusammenarbeiten.

Foto: Lars Fröhlich / FUNKE Foto Services

Voerde.  Der alte und neue Grünen-Fraktionschef Stefan Meiners sieht weiterhin „große Schnittmengen“ mit der SPD. Eine Koalition gab und gebe es nicht.

Mit beinahe identischer Vorstandsbesetzung werden in der neuen Wahlperiode Bündnis 90/Die Grünen in Voerde im Stadtrat weiterarbeiten: Stefan Meiners ist bei der konstituierenden Sitzung in seiner bisherigen, in den vergangenen sechs Jahren ausgeübten Funktion als Fraktionssprecher bestätigt worden. Seine Vize ist, wie gehabt, Gaby Rohr. Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen bleibt Ingrid Hassmann. Einzig auf dem Posten ihrer Stellvertretung hat es eine Veränderung gegeben: Auf Michael Klenner, der nicht mehr im Stadtrat vertreten ist, folgt Ralf Dickmann.

Frauenanteil von 66 Prozent

Im Großen und Ganzen setze man auf Kontinuität – mit einigen neuen Mitspielern, erklärt Fraktionschef Meiners. Die Grünen konnten bei der Kommunalwahl einen deutlichen Stimmenzuwachs verzeichnen, der sich in zwei Sitzen mehr im Stadtrat niederschlägt. Dort sind die Grünen künftig mit sechs Mitgliedern vertreten. Der Frauenanteil von 50 Prozent hat sich durch einen Mandatsverzicht auf 66 Prozent erhöht, erklärt Meiners.

In Voerde würden die Uhren anders ticken als in Bund und Land, stellt er mit Blick auf das Ergebnis der SPD fest, die nicht wie vielfach andernorts bei der Kommunalwahl in NRW empfindliche Stimmeneinbußen hinnehmen musste, sondern nur leicht verloren hat. Da sich Voerde „sauber aus dem Bundes- und Landestrend herausgehalten“ habe, sei er skeptisch gewesen, dass das Ergebnis seiner Partei „so gut wird, wie es geworden ist“, resümiert Meiners.

Grünen-Fraktionschef spricht von „absolutem Traumergebnis“

Bisher hätten die Grünen in Voerde eine relativ konstante Stammwählerschaft gehabt, sie hätten nun Wähler hinzugewonnen – was er umso positiver bewertet, als dass, wie er sagt, die Grünen für eine „ehrliche, sehr direkte Politik“ stünden. Die Reaktion darauf hätte aus seiner Sicht auch eine andere sein können – dergestalt, dass sie dafür auch einen Denkzettel hätten bekommen können. Für Meiners ist das Abschneiden seiner Partei bei der Kommunalwahl ein „absolutes Traumergebnis“.

Mit der SPD-Fraktion, die im neuen Stadtrat 17 Sitze hält, wollen die Grünen eine „gute Partnerschaft“ fortsetzen, erklärt deren Fraktionschef, der zugleich betont, dass es zwischen beiden keine Koalition gebe. Man arbeite „in Sachfragen“ zusammen, wobei es nach wie vor eine große Schnittmenge gebe. Meiners geht davon aus, dass auch der SPD an einer Fortsetzung der in den vergangenen sechs Jahren praktizierten Partnerschaft gelegen ist.

SPD und Grüne hätten gemeinsam die Mehrheit im Stadtrat

Beide gemeinsam würden mit ihren insgesamt 23 Stimmen (plus die des Bürgermeisters) im 44 Sitze zählenden Stadtrat eine Mehrheit bilden können. Meiners hofft allerdings, dass wichtige Entscheidungen von breiten Mehrheiten getragen sein werden, geht aber davon aus, dass man mit der CDU-Fraktion in einigen Fragen massiv aneinander geraten werde: etwa beim Klima- und Umweltschutz, sozialen Wohnungsbau oder bei der Förderung von Frauen und Jugend.

Neben dem „Dauerbrenner“ Folgenutzung des seit mehr als drei Jahren brach liegenden Kraftwerksgeländes hoffen die Grünen, dass bei dem überwiegend von Leerstand geprägten Geschäftshaus am Rathausplatz neben dem südlichen Bereich, wo sich, wie berichtet, Netto ansiedeln und das Jobcenter einziehen will, auch bald in die Entwicklung der Westzeile Bewegung kommt. Zudem wollen sie, dass Voerde „grüner wird“ – durch weniger versiegelte Flächen, mehr Bäume und Grünflächen. Ein weiteres Anliegen ist ihnen der Ausbau und die Modernisierung der Radinfrastruktur und, dass das Kombibad-Projekt in absehbarer Zeit in die Gänge kommt, wie Meiners ausführt.

>>Info: Mandat nicht angenommen

Mit sechs Sitzen sind die Grünen im neu gewählten Voerder Stadtrat vertreten. Jörg Thomas wäre einer ihrer Stadtverordneten gewesen, doch er hat sein Mandat mit Erklärung von Dienstag dieser Woche nicht angenommen. Fraktionschef Meiners erklärt den Rückzug mit Gründen, die im familiären Umfeld liegen. Jörg Thomas bleibe den Grünen als Parteimitglied erhalten.

Für ihn rückt Carmen Steldermann-Tafel nach, die auf Platz 7 der Grünen-Reserveliste steht. Die Altenpflegerin war im Wahlbezirk „Stadtbibliothek Voerde“ angetreten.

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