Für Bürger bleibt ein „fader Beigeschmack“

Am heutigen Dienstag, endet die Öffentlichkeitsbeteiligung für den RRX-Planfeststellungsabschnitt 2.1 (Trassenabschnitt Düsseldorf-Reisholz bis Düsseldorf-Wehrhahn). Sechs Wochen lang konnten Düsseldorfer Anregungen und Einwendungen zum RRX-Ausbau in der Innenstadt vorbringen.

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Am heutigen Dienstag, endet die Öffentlichkeitsbeteiligung für den RRX-Planfeststellungsabschnitt 2.1 (Trassenabschnitt Düsseldorf-Reisholz bis Düsseldorf-Wehrhahn). Sechs Wochen lang konnten Düsseldorfer Anregungen und Einwendungen zum RRX-Ausbau in der Innenstadt vorbringen.

Für die Bürgerinitiative Angermund, die das RRX-Projekt seit mehr als zwei Jahren genau unter die Lupe nimmt und sich für die verträgliche Integration des Infrastrukturausbaus unter anderem in Angermund einsetzt, bleibt ein „fader Beigeschmack. Sie zieht eine Bilanz:

Knapp 100 Einwendungen haben die Angermunder zum RRX-Ausbau in der Innenstadt bei der Bezirksregierung abgegeben. Tenor der Schreiben: Mit dem Infrastrukturausbau steigen auch die Emissionen wie Lärm, Erschütterungen, Körperschall, Abgase, Feinstäube, Freisetzung von Gift- und Gefahrstoffen zur Gleispflege für die Menschen, die in Gleisnähe leben, arbeiten oder ihre Freizeit verbringen. Diese zusätzlichen Belastungen für die Düsseldorfer müssten in den Planungen gebührender berücksichtigt und gemildert werden. Auch unterstützten viele Angermunder in ihren Einwendungen die Forderungen, der vor kurzem ins Leben gerufenen Bürgerinitiative „BI-RRX“ aus Friedrichstadt, die Plantanen an der Gustav-Poensgen-Straße zu erhalten.

Bei Elke Wagner, Vorsitzende der Initiative Angermund, hinterlassen die Erfahrungen aus dieser Öffentlichkeitsbeteiligung einen faden Beigeschmack: „Auf Betroffene und Einwender warteten in der Offenlage Aktenberge voller Fachchinesisch, die normale Bürger mehr abschrecken, als motivieren, sich zu beteiligen“, fasst sie kritisch zusammen. Dies erklärt ihrer Ansicht nach auch, warum viele Betroffene sich erst gar nicht trauen, Einwendungen zu schreiben oder auf allgemeine Standard-Einwendungen zurückgreifen.

Die Hürden zur Beteiligung bei diesem für Düsseldorf so wichtigen Planfeststellungsverfahren sind für die Bürger einfach zu hoch, fasst sie zusammen. Dies führe dazu, dass das Ausmaß der tatsächlichen Betroffenheit von privaten Einwendern nicht ausreichend aufs Papier gebracht und damit verfälscht wird.

Allgemein verständliche Planfeststellungsunterlagen bzw. die umfängliche und bürgernahe Erklärung des Materials durch unbefangene und neutrale Gutachter, brächten hier die Lösung, ist die Angermunder Bürgerinitiative sicher. Solange aber die DB Netz AG – wie auch in diesem Verfahren geschehen – als interessensgeleiteter Vorhabensträger auch die Bürgerinformationen verantwortet, wird der „Bock zum Gärtner gemacht“ und die Öffentlichkeitsbeteiligung ihrem Anspruch und Zweck nicht gerecht, so die Vorsitzende der Initiative.

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