Karstadt/Kaufhof

Landtagspräsident lehnt Antrag für Kaufhaus-Debatte ab

In Düsseldorf gibt es drei Standorte von Kaufhof, außerdem ein Karstadt-Haus, das direkt neben einem Kaufhof liegt.

In Düsseldorf gibt es drei Standorte von Kaufhof, außerdem ein Karstadt-Haus, das direkt neben einem Kaufhof liegt.

Foto: Marius Becker

Düsseldorf.   Stattdessen wird nun über die Afrikanische Schweinepest debattiert. Der Abgeordnete Markus Weske ist sauer, weil der SPD-Antrag abgelehnt wurde.

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Der Antrag der SPD auf eine Aktuelle Stunde zum Thema „Fusion von Karstadt und Kaufhof auf dem Rücken der Mitarbeiter und Kommunen?“ ist vom CDU-Landtagspräsidenten André Kuper abgelehnt worden. Stattdessen werde nun über die Afrikanische Schweinepest debattiert. Man sei entsetzt, dass der Antrag abgelehnt worden sei, so Markus Weske, Mitglied des Landtages, und richtig „sauer“.

In dem SPD-Antrag hieß es, dass bei einer Fusion der Warenhausketten Karstadt und Kaufhof 7000 Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren könnten. Mit Nachdruck hat die Gewerkschaft Verdi sich gegen eine Verschmelzung der beiden Unternehmen ausgesprochen und drängt darauf, möglichst alle Standorte zu erhalten. Auch bei der Verschmelzung der Hauptverwaltung und der damit verbundenen Frage nach deren Sitz drohen neben zusätzlichem Personalabbau auch eine erhebliche Verlagerung von Arbeitsplätzen und ein ungesunder Konkurrenzkampf.

In dieser Situation ist die Landesregierung gefragt, die Eigentümer der beiden Warenhausketten dazu zu bewegen, den Fusionsprozess in enger Abstimmung mit den Mitarbeitern und ihren Vertretern zu organisieren. Die SPD wollte daher u.a. wissen, welche Gespräche die Landesregierung mit den beteiligten Akteuren führt und welche Ziele von ihr verfolgt werden.

Gewerkschaft Verdi will ihre Mitglieder informieren

Die Gewerkschaft Verdi hat inzwischen Kenntnis von der Absage der Landtags-Diskussion erhalten und will ihre betroffenen Mitglieder, nicht nur in den Düsseldorfer Karstadt- und Kaufhof-Standorten, darüber Infomieren.

Landtag: Voraussetzungen waren nicht erfüllt

Vom Landtag wird unterdessen betont, dass der Antrag auf eine Aktuelle Stunde zum Thema „Fusion von Karstadt und Kaufhof auf dem Rücken der Mitarbeiter und Kommunen?“ nicht aus inhaltlichen, sondern ausschließlich aus formellen Gründen nicht auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt wurde. Zur Begründung einer Aktuellen Stunde hätte es einer neuen Entwicklung dieses Sachverhalts nach dem 11. September 2018 bedurft. Das ist die Voraussetzung einer „Aktuellen Stunde“ im Landtag NRW. Dies allerdings war nicht der Fall, da die Fusion und mögliche Folgen für die Mitarbeiter bereits am 6. September öffentlich wurden und sich seit dem nichts Neues getan hätte. „Dieser Hintergrund ist den Fraktionen des Landtags bekannt, eine Ablehnung des Antrags aus den oben genannten Gründen war zu erwarten gewesen“, so ein Landtags-Sprecher.

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