Einzelhandel

OVG kippt Verbot von verkaufsoffenem Sonntag in Düsseldorf

Symbolbild. Die Geschäfte in der Innenstadt dürfen am Sonntag, 10. Dezember, doch öffnen.

Foto: Martin Gerten

Symbolbild. Die Geschäfte in der Innenstadt dürfen am Sonntag, 10. Dezember, doch öffnen. Foto: Martin Gerten

Düsseldorf.   Die Geschäfte in der Düsseldorfer Innenstadt dürfen am 2. Advent doch öffnen. Oberverwaltungsgericht für NRW gab Beschwerde der Stadt statt.

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Also doch: Am kommenden Adventssonntag dürfen die Geschäfte in der Düsseldorfer City (Stadtmitte, Altstadt, Carlstadt) anlässlich des Weihnachtsmarkts geöffnet sein. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) am Donnerstag im Eilverfahren entschieden.

Die Richter begründeten den Entschluss so: Die Einschätzung des Rates der Stadt Düsseldorf, der Weihnachtsmarkt stehe gegenüber einer Öffnung der Verkaufsstellen in den innerstädtischen Stadtteilen im Vordergrund, sei im Ergebnis rechtlich nicht offensichtlich zu beanstanden.

OVG spricht sich für anlassbezogene Öffnung aus

Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hatte – in vorheriger Instanz – dem Verbot der Ladenöffnung am 10. Dezember und damit dem Antrag der Gewerkschaft Verdi stattgegeben. Gegen diesen Entschluss wiederum reichte die Stadt am Donnerstagvormittag Beschwerde beim OVG ein. Mit Erfolg.

Die Richter in Münster sprachen sich für die anlassbezogene Öffnung aus. Dafür spreche der Umstand, dass es sich bei dem Weihnachtsmarkt in der Düsseldorfer Innenstadt um eine Veranstaltung „von beträchtlicher Größe und Attraktivität handele, die während der Adventszeit jedenfalls eine ganz erhebliche Zahl sowohl innerstädtischer als auch auswärtiger deutscher und ausländischer Besucher“ anziehe, heißt es in der Begründung. Der Beschluss ist unanfechtbar, erklärte das OVG.

OB Geisel fordert stabile Rechtsgrundlage für verkaufsoffenen Sonntage

Die Gewerkschaft Verdi zeigte sich von der Entscheidung überrascht. „Weil es widersprüchliche Standpunkte gibt“, sagte die Düsseldorfer Geschäftsführerin Stephanie Peifer am Donnerstag. Einerseits stimme das Gericht der Gewerkschaft über acht Seiten zu, um dann am Ende die Freigabe zu erteilen, wunderte sich Peifer.

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel begrüßte die Entscheidung: „Das ist eine gute Nachricht für die betroffenen Geschäftsinhaber, die schon alles für Sonntag vorbereitet hatten. Die Entscheidung zeigt aber auch, dass wir endlich eine stabile Rechtsgrundlage brauchen. Mit der Düsseldorfer Lösung hatten wir bis dato einen gute Kompromiss gefunden.“ (wapp)

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