Uber

Düsseldorfer SPD macht Debatte um Uber zum Thema

In München demonstrierten Taxifahrer gegen den Neustar von Uber.

In München demonstrierten Taxifahrer gegen den Neustar von Uber.

Foto: Lino Mirgeler

Düsseldorf.   Ratsherr fordert Kontrollen der Stadt. Der Kreis Viersen dementiert eine Genehmigung des Fahrdienstes im Kreis, sieht aber Umgehungsmöglichkeiten.

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Die SPD reagiert auf den möglichen Rechtsbruch des Fahrdienstes Uber. Der Fahrdienst soll Mietwagen in Düsseldorf betreiben, sie aber nicht in der Landeshauptstadt genehmigt haben. Somit würden die Fahrer gegen die Rückkehrpflicht zum Gebiet ihrer Firmenzentrale verstoßen. Die SPD-Ratsfraktion will sich in ihrer nächsten Sitzung nach den Herbstferien mit der Thematik beschäftigen und die Stadtverwaltung zu der Problematik befragen.

SPD-Ratsherr Tacer: „Uber muss kontrolliert werden.“

Ratsherr Philipp Tacer fordert mehr Aufmerksamkeit durch die Stadt: „Es muss kontrolliert werden, ob Uber sich an geltendes Recht hält und auch wie die Bezahlung der Fahrer aussieht. Sozialdumping bei der Mobilität in Düsseldorf dürfen wir nicht zulassen.“ Die Stadtverwaltung hatte zuletzt darauf hingewiesen, nicht für die Kontrolle von Uber zuständig zu sein.

Tacer sieht jedoch ebenso die offiziellen Taxi-Fahrer in der Pflicht, das eigene Geschäftsmodell zu überdenken. „Auch unsere Taxi-Unternehmen müssen sich fragen, ob nicht ihre Preise zu hoch sind. Es ist ärgerlich, dass Unternehmen wie Uber schneller bei der Umrüstung auf Elektrofahrzeuge sind als unsere Taxi-Unternehmen.“

Der Kreis Viersen hat sich ebenfalls zu Wort gemeldet. Dort teilt man mit, dass Uber als Unternehmen dort weder angemeldet noch genehmigt sei. Es sei jedoch denkbar, dass private Mietwagen-Fahrdienste genehmigt sind, die jetzt im Auftrag von Uber fahren.

Uber teilte am Mittwochabend mit, dass es mit privaten professionellen Mietwagenfirmen zusammenarbeite, die angestellte Fahrer mit Personenbeförderungsschein haben. Uber selbst betreibe keine Fahrzeuge.

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