Empfang

Wolfgang Schäuble sagt Empfang bei IHK Düsseldorf ab

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble musste am Montag den Termin als Gastredner beim Jahresempfang der IHK Düsseldorf absagen. Auch einen vorherigen Termin in Köln musste er absagen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble musste am Montag den Termin als Gastredner beim Jahresempfang der IHK Düsseldorf absagen. Auch einen vorherigen Termin in Köln musste er absagen.

Foto: Kay Nietfeld

Düsseldorf.   Der Bundestagspräsident fehlte wegen einer Magendarm-Erkrankung. Beim Jahresempfang kritisierte IHK-Chef Schmitz erneut die Stadt Düsseldorf.

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Er sollte der Gastredner beim Jahresempfang der Düsseldorfer Industrie- und Handelskammer (IHK) sein. Doch auf Wolfgang Schäuble (CDU) warteten am Montagabend die 1400 Gäste im Hotel Maritim am Düsseldorfer Flughafen vergeblich: Denn der Bundestagspräsident hatte abgesagt. „Er ist aufgrund einer akuten Magendarm-Erkrankung nicht reisefähig ist und kann daher leider nicht bei uns sein“, sagte IHK-Präsident Andreas Schmitz bei einer Begrüßung.

IHK-Präsident bleibt seiner Kritik an der Stadt

In seiner mit Spannung erwartetet Rede, in der er vergangenes Jahr die Stadt Düsseldorf und OB Geisel wegen des städtischen Haushaltes massiv angegangen war, sagte Schmitz: „An dieser Stelle bin ich im letzten Jahr mit der Stadt Düsseldorf hart ins Gericht gegangen, für den ein- oder anderen vielleicht ein wenig zu hart. Auch wenn Wirtschaft und Politik sich niemals zu 100 Prozent über die sinnvolle Verwendung üppig sprudelnder Steuereinnahmen verständigen werden können, entspann sich im Anschluss ein konstruktiver Dialog zum Wohle des Wirtschaftsstandortes und zu einem neuen Miteinander zwischen der Stadt und der IHK, für den ich mich heute vor allem bei Ihnen, lieber Herr Geisel, bedanken möchte.“

Schmitz: Düsseldorf hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabe-Problem

Allerdings blieb Schmitz bei seiner grundsätzlichen Aussage und sagte in Richtung des Oberbürgermeisters: „Gleichwohl bleibe ich bei meiner Aussage und Sie kennen das, ich werde das jetzt wie der alte Cato halten: Düsseldorf hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabe-Problem – trotz einer immer noch beachtlichen Rücklage, um die uns andere Städte vergleichbarer Größe beneiden dürften.“ Für Ehlert ist die sinnvolle Verwendung der Einnahmen und strikte Kontrolle der Ausgaben eine Gesamtverantwortung aller im Stadtrat vertretenen Parteien: „Denn beim Geld hört bekanntlich der Spaß auf.“ Darum werde das Budgetrecht auch als das „Königsrecht des Parlaments“ und die Diskussion darüber in der Regel als „Sternstunde der Opposition“.

Auch wenn der kommende Kommunalwahlkampf seine Schatten vorauswirft, so appellierte der IHK-Chef ich an alle Parteien, „als Wahlkämpfer nicht allzu viele Kaninchen aus dem Zylinder zu zaubern, die dann im Falle der Übernahme von Regierungsverantwortung und einer sich abflachenden Konjunktur wieder in denselben zurückgesteckt werden müssen“.

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