Strafkammer

Loveparade-Verfahren: Schöffe wegen Befangenheit abgelehnt

Im Verfahren um das Loveparade-Unglück ist ein Schöffe abgelehnt worden.

Im Verfahren um das Loveparade-Unglück ist ein Schöffe abgelehnt worden.

Foto: dpa

Duisburg.   Wegen Befangenheit hat die für den Loveparade-Prozess zuständige Kammer einen Schöffen ablehnt. Grund sind kritische Interview-Passagen.

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Im Loveparade-Strafverfahren hat die 6. Große Strafkammer einen der beiden Hauptschöffen wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Der Schöffe hatte nach Angaben des Landgerichts im August 2010 gegenüber einer Zeitung geäußert, er verstehe nicht, wie man so etwas, gemeint war die Loveparade in Duisburg, planen könne. Wörtlich sagte er, es seien nur „Dilettanten am Werk gewesen“. Weiter äußerte er, dass „Köpfe rollen“ müssten und „die ganze Bande weg“ müsse. Nachdem der als Schöffe vorgesehene Mann seine Ladung erhalten hatte, hatte er das Gericht per Selbstanzeige auf die Gesprächspassagen hingewiesen.

Diese Äußerungen seien nach Auffassung ein möglicher Grund aus der Sicht eines Angeklagten, die gebotene Unparteilichkeit des Schöffen in Frage zu stellen. Nach Angaben des Landgerichts ließen besonders die wörtlichen Zitate Zweifel an der Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit des Schöffen aufkommen. Dass das Gespräch mit der Zeitung nun schon sieben Jahre zurückliege, ändere am grundsätzlichen Sachverhalt nichts. Für den zeitlichen Ablauf des gesamten Verfahrens habe der Austausch des Schöffen keine Konsequenzen, so eine Sprecherin des Landgerichts: „Am Fahrplan ändert sich nichts.“

Zum Hintergrund: Ein Schöffe ist ein ehrenamtlicher Richter und kann unter denselben Voraussetzungen wie ein hauptberuflicher Richter abgelehnt werden. Dabei muss nicht feststehen, dass ein (ehrenamtlicher) Richter tatsächlich befangen ist. Allein dass es so sein könnte, reicht für eine Ablehnung aus.

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