Knöllchen

Parkscheibe kurz vergessen: Duisburger spricht von Abzocke

Bei Knöllchen haben die Mitarbeiter des Ordnungsamtes einen Ermessensspielraum – nicht immer nutzen sie ihn.

Bei Knöllchen haben die Mitarbeiter des Ordnungsamtes einen Ermessensspielraum – nicht immer nutzen sie ihn.

Foto: Roland Weihrauch / dpa

Duisburg-Buchholz.  Ein Duisburger parkt, vergisst die Parkscheibe, legt sie wenig später ins Auto – und bekommt danach ein Knöllchen. Das sagt das Ordnungsamt dazu:

Gerd Hausmann spricht von Abzocke: Anfang August parkte er auf dem Parkplatz vor dem Eiscafé an der Sittardsberger Allee, vergaß aber zunächst, die Parkscheibe ins Auto zu legen. Nach „30 bis 60 Sekunden“ sei er wieder am Auto gewesen und habe die Parkscheibe installiert. Von einem Knöllchen habe es da noch keine Spur gegeben – doch das kam später.

Erst „drei bis vier Minuten“ später habe ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes an mehreren Autos Knöllchen verteilt. Auch das Auto von Gerd Hausmann bekam eines – trotz Parkscheibe. Als Hausmanns Frau den Mitarbeiter des Ordnungsamtes darauf ansprach, habe dieser erklärt: Er habe schon Fotos gemacht, als noch keine Parkscheibe im Wagen lag. Es blieb bei der Strafzahlung für die Hausmanns; sie könnten ja Einspruch dagegen einlegen.

Die Hausmanns haben bezahlt, auch aus Angst vor höheren Kosten im Falle eines erfolglosen Einspruchs. Trotzdem ärgert sich Gerd Hausmann: „Ich finde das Abzocke von diesem Mitarbeiter, obwohl er ja einen Ermessensspielraum hat.“

Das Knöllchen war in diesem Fall nicht Pflicht

Die Südredaktion hat die Stadt mit dem Vorfall konfrontiert. Das Ergebnis: In diesem Fall hätte der Mitarbeiter des Ordnungsamtes auch durchaus anders handeln können. „Wenn die Überwachungskraft die Verwarnung noch nicht abschließend erstellt hat und anhand der Umstände offensichtlich ist, dass lediglich vergessen wurde, eine Parkscheibe auszulegen, kann die Überwachungskraft eine mündliche (nicht kostenpflichtige) Verwarnung aussprechen“, heißt es von Seiten der Stadt. Das gilt auch, wenn schon ein Foto vom parkenden Auto mit fehlender Parkscheibe erstellt wurde, beim eigentlichen Knöllchenschreiben dann aber eine Parkscheibe sichtbar ist.

Allerdings: Sobald die Verwarnung vollständig erstellt ist, „kann die Überwachungskraft das Verfahren nicht mehr einstellen“, so die Verwaltung weiter. Und auch, wenn der Mitarbeiter des Ordnungsamtes sich anders hätte entscheiden können – er musste es nicht. „Sobald ein Fahrzeug verlassen wird, parkt es.“ Und kann seinem Halter damit ein Knöllchen einbringen.

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