Stadtfinanzen

Stadthaushalt Duisburg: Überschuss 2020 dank Corona-Hilfe

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Der Haushaltsplan 2020 ist für Duisburgs Stadtkämmerer Martin Murrack und Frank Schulz (Kämmerei) aufgegangen. Das Bild zeigt beide bei der Vorstellung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2020 und 2021.

Der Haushaltsplan 2020 ist für Duisburgs Stadtkämmerer Martin Murrack und Frank Schulz (Kämmerei) aufgegangen. Das Bild zeigt beide bei der Vorstellung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2020 und 2021.

Foto: STEFAN AREND / FUNKE Foto Services

Duisburg.  Trotz Corona-Pandemie hat die Stadt Duisburg für das Jahr 2020 einen Haushaltsüberschuss erzielt. Diese Gründe nennt Kämmerer Martin Murrack.

Die Stadt Duisburg hat für den Haushalt 2020 ein positives Jahresergebnis mit einem Gesamtüberschuss in Höhe von 146,9 Millionen Euro (Vorjahr: 36,2 Mio. Euro) erreicht. Möglich wird der sechste Jahresüberschuss in Folge für das Corona-Jahr allerdings nur dank einmaliger Erstattungsleistungen von Bund und Land im Rahmen der Corona-Krise in Höhe von rund 130 Millionen Euro und zusätzlichen Entlastungen im Sozialetat von rund 42 Millionen Euro. „Ohne diese Entlastungen wäre das Ergebnis 2020 negativ ausgefallen mit nachteiligen Auswirkungen auf künftige Haushaltsjahre“, so Stadtkämmerer Martin Murrack.

Duisburgs Kassenwart beziffert die Folgen der Corona-Krise auf 104,4 Millionen Euro

Insgesamt beziffert der Kämmerer die Haushaltsbelastungen durch die Corona-Krise auf rund 104,4 Millionen Euro. Mindererträge waren vor allem bei der Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und bei den Gebühren und Entgelten zu verzeichnen.

Die Mehraufwendungen sind hauptsächlich auf die erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, die Einrichtung der Test- und Impfzentren sowie die Belastungen der städtischen Gesellschaften zurückzuführen.

Diesen pandemiebedingten Haushaltsbelastungen stehen – vor allem einmalige – Erstattungsleistungen gegenüber. Als Gewerbesteuerausgleich wurden von Bund und Land 107,6 Millionen Euro übernommen. Aus dem Stärkungspaktfonds hat Duisburg eine einmalige Sonderhilfe in Höhe von 23,7 Millionen Euro erhalten. Darüber hinaus wird der Duisburger Haushalt bei den Kosten der Unterkunft im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende dauerhaft ab 2020 um bis zu 75 Prozent (vorher bis zu 50 Prozent) pro Jahr entlastet, was Mehrerträgen von rund 42 Millionen Euro entspricht.

Hilfen aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen sind ausgelaufen

„Die Pandemie erfordert aber auch in 2021 und 2022 weitere Hilfen“, sagt OB Sören Link. „Hier ist vor allem das Land gefragt, die Kommunen zu unterstützen.“ Nach zehn Jahren Sanierungsprogramm Stärkungspakt Stadtfinanzen floss 2020 die letzte planmäßige finanzielle Hilfe in Höhe von 10,1 Millionen Euro. Ab 2021 muss die Stadt den Haushaltsausgleich dauerhaft aus eigener Kraft erreichen.

Die Verschuldung über Liquiditätskredite hat sich seit dem höchsten Stand im Jahr 2014 um fast 700 Millionen Euro verringert und belief sich zum Jahresende 2020 auf knapp mehr als eine Milliarde Euro. Auch der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag hat abgenommen. Das Jahresergebnis führt zu einer Verringerung auf -176,0 Mio. Euro (Vorjahr: -322,4 Mio. Euro).

Stadtdirektor und Kämmerer Martin Murrack: „Wir gehen den Weg der Haushaltskonsolidierung konsequent weiter. Die Überschuldung und der nach wie vor hohe Kassenkreditbestand sind jedoch Baustellen, die die Duisburger Finanzen prägen. Duisburg und andere Städte brauchen deshalb finanziellen Hilfen für pandemiebedingte Steuerausfälle sowie einen Altschuldenfonds.“

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