Feibad-Neubau

CDU Rees denkt an Bürgerentscheid zum Freibad

Die Bürger sehnen sich nach einem Freibad. Ist es aber auch bezahlbar? Das wird derzeit diskutiert.

Die Bürger sehnen sich nach einem Freibad. Ist es aber auch bezahlbar? Das wird derzeit diskutiert.

Rees.   Der Neubau eines Freibades in Rees könnte zu Steuererhöhungen führen. Wie hoch die sind, kann jeder selbst ausrechnen. Es gibt aber Alternativen.

In einem halben Jahr wird es wohl soweit sein, dass in Rees über das Freibad abgestimmt wird. Wird es gebaut oder wird es nicht gebaut? Welche Variante wählt man, das Grundkonzept mit zwei Becken oder das Erweiterungskonzept mit drei Becken? Voraussetzung für ein „Ja“ zum Freibad ist allerdings, dahingehend herrscht in der Politik weitgehende Einigkeit, dass der steuerliche Querverbund weiterhin Bestand hat: Also auch inklusive Freibad Bestand hat. Denn der steuerliche Querverbund wirkt kostendämpfend. Wie berichtet, hat sich die CDU-Fraktion im Laufe ihrer Haushaltsberatungen jetzt darauf verständigt, dass man die mögliche Entscheidung pro oder kontra Freibad den Bürgern überlassen möchte.

Finanzielle Last für ganze Generation

„Weil es eine so weitreichende Entscheidung ist“, hatte CDU-Fraktionschef Dieter Karczewski begründet. „Denn eines ist klar, die finanzielle Last wird von einer ganzen Generation zu schultern sein“, so Karczewski weiter.

Wie bekannt, würde ein Neubau eines Freibades zu zusätzlichen Ergebnisbelastungen des Bäderbetriebs der Stadt Rees von rund 420.000 Euro jährlich führen. Mit steuerlichem Querverbund, also Verpachtung Hallenbad an die Stadtwerke Rees, Beteiligungserträge Stadtwerke, Betrieb Freibad durch den Bäderbetrieb, bliebe immerhin noch ein jährliches Defizit von 340.000 Euro. Abzuzahlen über rund 30 Jahre.

„Dabei müssen in den Anfangsjahren die kompletten 340.000 Euro zurückgezahlt werden, erst in den Folgejahren reduziert sich der Betrag“, so Kämmerer Mai. Derzeit könnten, so Mai, die Defizite aus dem Hallenbadneubau noch durch Überschüsse aus den Stadtwerken ausgeglichen werden. „Das wird aber mit zusätzlichen Kosten aus dem Freibad nicht mehr möglich sein."

Freizeitfläche geplant

Mai hat mal nachgerechnet. Um das Defizit aus Steuergeldern aufzufangen, müsste die Grundsteuer B um die 60 Prozentpunkte angehoben werden. Derzeit beträgt die Grundsteuer B noch 429 Prozentpunkt und soll auch 2018 auf dem Stand bleiben. Mit Freibad käme man rechnerisch auf 489 Prozentpunkte.

Dass die CDU dem Bürger die Entscheidung überlassen will, sieht Karczewski durchaus nicht als Kneifen. „Immer wieder wird das geringe Mitspracherecht seitens der Bürger beklagt“, sagt er. Da es nun um sehr viel Geld gehe, sei es nur recht und billig, ihn zu fragen. „Schließlich trägt er letztlich auch die Kosten“, so Karczewski. Man habe auch eine gewisse Verantwortung. „Beschließen wir das Bad und fahren Rees finanziell vor die Wand, wird man uns hinterher zur Verantwortung ziehen und uns zu Recht fragen: ‘Warum habt ihr das nicht verhindert?’“

Sollte das Freibad nicht kommen, soll die dortige Fläche als Freizeitfläche genutzt werden. Die CDU kann sich hier ein Planschbecken, ein Beachvolleyballfeld, eine Picknickwiese oder Ähnliches vorstellen. „Das würde“, so Karczewski, „in jedem Fall deutlich preiswerter hinsichtlich der Folgekosten.“

>>WIE MAN DEN ERHÖHTEN HEBESATZ ERRECHNET

Jeder, ob Hausbesitzer oder Mieter, zahlt die Grundsteuer B. Wie viel, ist abhängig u.a. vom Wert der Immobilie. Wie viel kommt nun auf die Reeser durch den möglichen Freibad-Neubau zu, falls dieser durch Steuererhöhungen finanziert wird? Hier hilft der Dreisatz. Zahlt jemand derzeit 400 Euro im Jahr an Grundsteuer B, wird der Betrag durch 429 (heutiger Hebesatz) dividiert und mit dem erhöhten Hebesatz (429 + 60 = 489) 489 multipliziert. Ergibt ein jährliches Plus von 56 Euro.

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