Erbentag

Deichverband: Isselburger bekommen Bescheide für 2007-2012

Im Frühjahr musste die physische Versammlung des Erbentages coronabedingt ausfallen. Die Entscheidungen wurden schriftlich durchgeführt. Am Donnerstag traf man sich dann auf Abstand im Bürgerhaus Bienen.

Im Frühjahr musste die physische Versammlung des Erbentages coronabedingt ausfallen. Die Entscheidungen wurden schriftlich durchgeführt. Am Donnerstag traf man sich dann auf Abstand im Bürgerhaus Bienen.

Foto: Thorsten Lindekamp / Funke Foto Services GmbH

Rees/Isselburg/Emmerich.  Grünes Licht im Erbentag: Nachveranlagung für Isselburg war für den Deichverband Bislich-Landesgrenze viel Arbeit, schafft aber Rechtssicherheit.

Es war viel Arbeit. Als „Meilenstein“ bezeichnete Marcus Schaffeld vom Deichverband (DV) Bislich-Landesgrenze beim Erbentag am Donnerstag im Bürgerhaus Bienen die nun beschlossene Nachveranlagung für das Gebiet Isselburg für die Jahre 2007 bis 2012. „Die Beitragsgerechtigkeit wird hergestellt. Keiner zahlt gerne nachträglich, aber es trifft keinen unerwartet“, ergänzte der DV-Geschäftsführer Holger Friedrich.

Wie berichtet hatten sich Isselburger über Jahre vor Gericht dagegen gewehrt, dass sie von der Bezirksregierung Düsseldorf zur Mitgliedschaft im Deichverband herangezogen werden sollten. Bis 2017 zogen sich die Verfahren durch die Instanzen bis zum Abschluss.

Nachveranlagung 2013 bis 2019 lief „super erfreulich“

Zunächst wurden die Jahre 2013 bis 2019 mit einem Volumen von 380.000 Euro nachveranlagt. „Das haben wir mehr als erfolgreich abgeschlossen. Super erfreulich“, sagte Schaffeld. Bis auf einige, die verzogen sind, hätten alle gezahlt. Und bei 120 Stundungsanträgen hätten inzwischen alle bis auf ein Mitglied alles bezahlt. In dem Zusammenhang seien Mitglieder intensiv beraten worden. Es wurden rund 500 Telefonate geführt.

Die Jahre 2007 bis 2012 konnte erst danach angegangen werden, weil die Veranlagungsregeln anzupassen waren, berichtete Schaffeld. Technische Anlagen wie etwa Windkraftanlagen wurden bis dahin nicht als solche berücksichtigt, sondern nur als Bauwerke. Das macht in der Veranlagung im Jahr etwa einen Euro Unterschied. Es wird keine neuen Bescheide für jene geben, die bereits veranlagt wurden: „Für einen Euro werden wir einen Teufel tun und das machen“, erinnerte Schaffeld an den enormen Aufwand.

Hebesätze werden für 2007 bis 2012 marginal nach unten korrigiert

Da auch die Isselburger nun mit einzubeziehen waren, änderte sich die Bemessungsgrundlage. Die Hebesätze für das Hochwasser und die Schöpfwerke änderten sich marginal. „Die Schulter ist breiter geworden“, umschrieb Holger Friedrich die Tatsache, dass die Kosten auf mehr Mitglieder verteilt würden. Aber die Beträge würden sich nur minimal nach unten bewegen. „Da geht’s um einen Schnaps“, verglich es Friedrich humorig. Aber wichtig sei es gewesen, Rechtssicherheit zu schaffen.

Der Erbentag hat die Hebesätze für jedes Jahr einzeln gebilligt. Ebenso die Veranlassungsregeln. „Am 5. Oktober gehen die Beitragsbescheide raus“, kündigt Marcus Schaffeld im Bezug auf jene Mitglieder an, die im Klageverfahren waren. Hinweise auf die Möglichkeit der Ratenzahlung, Ansprechpartner und zwei Seiten Informationen inklusive.

Jetzt über 24.000 Mitglieder im Deichverband

Friedrich erklärte, dass der DV von 2007 bis 2020 fast stabile Beiträge erhalten konnte: „Und das mit Blick auf all das, was wir in der Zeit geschafft haben.“ In Zukunft kann der DV über 24.000 Beitragsbescheide auf einmal verschicken. Aber langfristig gesehen: „Die nächste Verbandsgebietserweiterung Richtung Hamminkeln ist zu erwarten“, so Friedrich. Aber erst seien für den Zeitraum 2013 bis 2019 noch drei offene Gerichtsverfahren zu klären. Für die Beitragsrechnung 2020 sind keine Gerichtsverfahren anhängig.

>> Erbentag billigt Jahresrechnung 2019 und entlastet den Vorstand

Kurzfristig wurde die Jahresrechnung 2019 noch mit auf die Tagesordnung genommen. Der Erbentag gab grünes Licht und entlastete den Deichstuhl (Vorstand). In 2019 stehen ausgeglichen Einnahmen und Ausgaben von 8,64 Millionen Euro gegenüber. Die Rücklage ist auf 6,963 Millionen Euro gewachsen. Das Verbandsvermögen ist trotz des Kaufs eines neuen Schleppers auf 11,634 Millionen Euro angewachsen.

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