Amtsgericht

Emmerich: Betrugsverfahren vor dem Amtsgericht eingestellt

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Vor dem Amtsgericht Emmerich musste sich ein 41-jähriger Niederländer verantworten. Das Verfahren wurde eingestellt. Er soll zu unrecht Arbeitslosengeld bekommen haben.

Vor dem Amtsgericht Emmerich musste sich ein 41-jähriger Niederländer verantworten. Das Verfahren wurde eingestellt. Er soll zu unrecht Arbeitslosengeld bekommen haben.

Foto: Kerstin Kokoska / FUNKE Foto Services

Emmerich.  Verfahren gegen einen 41-jährigen Niederländer wurde vor dem Amtsgericht Emmerich eingestellt. Missverständnis womöglich wegen Sprachbarrieren.

Einen Betrug soll ein 41-Jähriger im Jahre 2019 begangen haben, als er der Arbeitsagentur in Emmerich verspätet mitteilte, dass er in den Niederlanden eine Tätigkeit als Hausmeister angenommen hatte. Trotz Arbeit hatte er über einen Zeitraum von gut vier Monaten Arbeitslosengeld in Höhe von 2394 Euro sowie Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge von insgesamt 810 Euro erhalten.

Über eine Dolmetscherin nahm der gebürtige Armenier, der inzwischen in den Niederlanden lebt, vor dem Amtsgericht Emmerich Stellung zu den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft: „Ich bin kein Betrüger. Ich habe in meinem ganzen Leben immer versucht, ehrlich mein Geld zu verdienen.“ Noch nie habe er mit der Polizei oder der Justiz zu tun gehabt.

Angeklagter hatte den Arbeitsvertrag zu spät eingereicht

Der 41-Jährige räumte ein, sich im April 2019 wegen finanzieller Schwierigkeiten an das Arbeitsamt gewandt zu haben. Bereits da habe er angegeben, ab dem 1. Mai wieder eine Arbeitsstelle zu haben. Den Arbeitsvertrag allerdings hätte er zu spät eingereicht.

„Haben Sie sich denn nicht gewundert, dass Sie jeden Monat Geld bekommen haben?“, wollte Richter Simeon Spans wissen. Das habe er, erklärte der Mann, und sich immer wieder mal telefonisch an das Arbeitsamt wandte: „Das war alles ein Irrtum und Missverständnis“, führte er die zu Unrecht bezogenen Gelder auf seine mangelnden deutschen Sprachkenntnisse zurück. Keinesfalls habe er die Absicht gehabt, zu betrügen: „Für mich ist es sehr wichtig, dass mein Ruf nicht beschädigt wird.“

Staatsanwältin schlug vor, das Verfahren einzustellen

Den Betrag habe er nach der Rückforderung durch das Arbeitsamt „auf einmal“ zurück gezahlt. „Denn das Geld steht denen zu, die keine Arbeit haben“, zeigte sich der Beschuldigte im Gerichtssaal einsichtig. Letztendlich wurde auf Vorschlag der Staatsanwältin das Verfahren eingestellt: „Da ist einiges schief gelaufen und wird nicht noch einmal passieren. Zudem wurde der Betrag ja erstattet.“

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