Emmerich. BGE sieht veränderte Rahmenbedingungen für die Stadtentwicklung. Das geht über die Ansiedlung eines zweiten Drogeriemarktes in Emmerich hinaus.
Die BGE-Fraktion beantragt eine Evaluierung in der Stadtentwicklung in den Jahren 2024/25. Konkret sollen das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), das Einzelhandelskonzept (EHK) und die Gestaltungssatzung für Emmerich und den Ortskern Elten auf den Prüfstand.
Stillstand am Steintorgelände, Stillstand am ehemaligen Wemmer & Janssen-Areal, die Parkplatzsituation, die aktuelle Diskussion um die Ansiedlung des Drogeriemarktes an der Kaserne sowie der Handlungsbedarf bei der oft kritisierten Gestaltungssatzung: Dies sind für die BGE die Punkte, warum die Stadtentwicklung überprüft werden müsse. Der BGE fehle eine Priorisierung und eine ganzheitliche Betrachtung, heißt es in der Begründung zum Antrag. Auch eine externe Unterstützung hält die BGE für denkbar.
Joachim Sigmund verweist auf Veränderung der Lage
Die politische Diskussion dazu soll im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen. Gleichzeitig stimmt die BGE der Aufstellung eines Doppelhaushalts 2024/25 zu.
„Wer die Situation der Emmericher Innenstadt sachlich und nüchtern analysiert, wird schnell feststellen, dass nicht ein zweiter DM-Markt an der Kaserne sondern die demografische Entwicklung sowie konzeptionelle Fehleinschätzungen und Verzögerungen, die verschiedene Gründe haben – z.B. Fachkräftemangel, Corona, Ukraine-Krieg, etc. –, aktueller Anlass sein müssen, bekannte stadtentwicklungspolitische Themen und Aufgabenstellungen noch in dieser Wahlperiode, das heißt in der Amtszeit des Bürgermeisters, zu evaluieren und einem kritischen Review zu unterziehen“, so Fraktionschef Joachim Sigmund schriftlich.
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