Haushalt

Rees droht 2021 Defizit von bis zu sieben Millionen Euro

Im Reeser Rathaus rechnet man für 2021 corona-bedingt auch durch Ausfälle bei der Einkommensteuer mit einem Defizit im Haushalt von bis zu sieben Millionen Euro.

Im Reeser Rathaus rechnet man für 2021 corona-bedingt auch durch Ausfälle bei der Einkommensteuer mit einem Defizit im Haushalt von bis zu sieben Millionen Euro.

Foto: Markus Weissenfels / FUNKE Foto Services

Rees.  Guter Jahresabschluss für 2019. Rees kann Ausgleichsrücklage aufstocken. Doch wegen Corona drohe für 2021 ein Defizit von bis zu 7 Mio. Euro.

In normalen Zeiten hätten die Ratsmitglieder die Ausführungen von Kämmerer Andreas Mai zum Jahresabschluss 2019 hocherfreut zur Kenntnis genommen. Informierte der Kämmerer doch darüber, dass im Vorjahr in Rees ein Überschuss von 2,6 Mio. Euro erwirtschaftet worden ist. Dadurch wird auch die Ausgleichsrücklage kräftig aufgestockt. Doch Mai hob warnend die Hände, wegen Corona in 2020: „Die Signale für 2021 sind alarmierend“, sagte er. Und sprach sogar von einer drohenden Haushaltssicherung.

Das Haushaltsjahr 2019 sei sogar sehr gut gelaufen, befand Mai mit Blick auf die Zahlen. Zwei Millionen etwa hätte man bei Sach- und Dienstleistungen eingespart, Transferaufwendungen im Sozialbereich (Stichwort Flüchtlinge) seien um gut 400.00 Euro reduziert worden, die Einnahmen bei Gewerbe- und Einkommenssteuer waren gut. Und auch für die Pensions- und Beihilfe-Rückstellungen habe man 573.000 Euro zur Seite gelegt. „Rees ist da gut aufgestellt“, sagte er.

Ausgleichsrücklage ist erst einmal auf 10,2 Mio. Euro gestiegen

Sogar die Ausgleichsrücklage konnte kräftig auf 10,2 Mio. Euro aufgestockt werden. Damit sei sie besser gefüllt als noch vor der Finanzkrise vor gut zehn Jahren. „Das Geld werden wir 2021 noch dringend brauchen“, kündigte der Kämmerer mit Blick auf die Corona-Folgen an. Denn nicht einmal die ausfallenden Gewerbesteuern in diesem Jahr, die ja durch Bund und Land ausgeglichen werden, seien das Probleme, sondern die weggebrochenen Einkommensteuern in Höhe von zwei Millionen Euro, etwa durch massenhafte Kurzarbeit. Die würden nicht ausgeglichen.

Hier gibt es mehr Artikel aus Emmerich, Rees und Isselburg Helfen würde mit Blick auf 2021, dass die Kreisumlage um ein Prozent gesenkt werden soll, wegen des Doppelhaushaltes auch 2022. Mai: „Das hilft enorm und ist eine tolle Sache.“ Für Rees mache das etwa eine Million Euro aus, die nicht zusätzlich überwiesen werden müsste. Statt 17,5 Mio. fließen dann 16,5 Mio. zum Kreis. „Die nächsten zwei Jahren werden jedenfalls richtungsweisend sein, wie es finanziell mit Rees weiter geht. Deshalb sollte die Haushaltspolitik sehr zurückhaltend sein, appellierte er an die Ratsmitglieder.

„Das ist die Vorstufe zur Haushaltssicherung“

Zwar könne er für 2020 noch einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Wegen steigender Sozialausgaben und Steuerausfällen rechnet Mai aber für 2021 mit einem Defizit von fünf bis sieben Millionen Euro. „Das ist die Hälfte der Ausgleichsrücklage“, warnte er. Was zur Folge habe, dass der Etat 2021 dem Kreis zur Genehmigung vorgelegt werden müsse. „Das ist die Vorstufe zur Haushaltssicherung“, so der Kämmerer. Eine Rettung durch Bund oder Land werde es dann nicht geben. Mai: „Die müssen sich selbst retten!“

Eine erst für 2021 geplante Ausgabe von 50.000 Euro für den Kauf einer neuen Software-Lizenz soll auf 2020 vorgezogen werden. „Jetzt können wir das noch gut finanzieren“, begründete Andreas Mai den Schritt. Der Rat folgte ihm einstimmig.

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