Politik

Vorteile eines Verbandes für Wirtschaftswege vorgestellt

Auch in Isselburg wird darüber nachgedacht, wie man die Wirtschaftswege sinnvoll unterhalten kann.

Auch in Isselburg wird darüber nachgedacht, wie man die Wirtschaftswege sinnvoll unterhalten kann.

Foto: Weissenfels

Isselburg.   Der Bürgermeister der Stadt Gescher, Thomas Kerkhoff, stellte in Isselburg einen möglichen Weg zur Unterhaltung eines Wegenetzes in einer Kommune vor.

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Die Unterhaltung des ländlichen Wegenetzes ist teuer. Und vor allem: Vielerorts ohne Beteiligung der Anlieger nicht mehr machbar. In einer Verbandslösung sehen viele Gemeinden die beste Lösung. Denn ländliche Wegenetzkonzepte, so genannte Wirtschaftswegekonzepte, helfen, die Außenbereiche der Kommunen zukunftsfähig zu gestalten. Bedarfsgerechte Wegenetze bilden die wesentliche Basis ländlichen Raumes.

Gründung benötigt Zeit

Auch die Stadt Isselburg denkt über eine Lösung in Bezug auf die Unterhaltung seines Wirtschaftswegenetzes nach. Aus diesem Grund wurde nun Thomas Kerkhoff, Bürgermeister der Stadt Gescher, zu einer Informationsveranstaltung geladen, der über den aktuellen Stand der Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes der Stadt Gescher berichten und Lösungsansätze aufzeichnen sollte, wie ein funktionelles Wegenetz entwickelt werden könne. „Die Gescheraner sind seit einiger Zeit auf dem Weg, einen Wirtschaftswegeverband zu gründen“, so Kerkhoff, „und es ist unerlässlich, im Vorfeld über dieses Thema zu sprechen, denn es gibt auch Kritik.“

Anhand der Situation von Gescher, die seiner Meinung nach sicherlich in Isselburg ähnlich sei, führte Kerkhoff in das Thema ein, erklärte Nutzungsfunktion und Aufgabenstandart und zeigte die Vorteile eines Verbandes gegenüber der Erhöhung der Grundsteuer A und dem Verfahren KAG auf, die da wären: Verbandshaushalt, breite Bemessungsgrenze, Ausbau und Unterhaltung werden von Beiträgen erfasst, Akzeptanz durch Ausbauverbesserung und Mitgestaltung, geringe kontinuierliche, funktionelle Selbstverwaltung und selbstständige Erfüllung gesetzlich übertragener Aufgaben im eigenen Namen. Der Verband stellt eine eigene Satzung auf und Mitglieder unterliegen den Satzungsrechten, müssen sich aber auch an den Satzungspflichten halten. Das einzige Problem dabei wäre, dass dieses Konzept noch rechtliches Neuland sei. Als Maßstab für eine Berechnung der Beiträge könnte die Grundfläche der einzelnen zugrunde gelegt werden.

Kerkhoff stellte noch den Finanzierungsbeitrag der Stadt Gescher vor. „Ich gehe jedoch auch davon aus“, musste Kerkhoff gestehen, „wenn wir soweit sind und das beschließen, dass auch Leute dagegen klagen werden.“ Bürgermeister Rudi Geukes ist sich sicher, dass diese Aufgabe erledigt werden muss, dass die Kommunen dieses alleine aber nicht mehr können. Landwirt Gerd Tenbrock, der die CDU im Stadtrat vertritt, hält dieses Konzept für einen sehr guten Weg, der sicherlich auch gut zu vermitteln sei.

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