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CDU-Ratsherr sauer: „Hätte ich die Wahl, ich würde ablehnen“

Nicht nur in der Essener SPD, auch in der örtlichen CDU rumort es mit Blick auf die „GroKo“. Fraktionsvize Dirk Kalweit geht mit der Kritik voran.

Foto: Kerstin Kokoska

Nicht nur in der Essener SPD, auch in der örtlichen CDU rumort es mit Blick auf die „GroKo“. Fraktionsvize Dirk Kalweit geht mit der Kritik voran.

Essen.    Der Fraktionsvize der Christdemokraten Dirk Kalweit ärgert sich übers Verhandlungsergebnis, die Kanzlerin und seine streitunlustige Partei.

Öffentlich Kritik am Kurs der eigenen Partei zu äußern, an der Kanzlerin zumal, gilt in der hiesigen CDU immer noch als eher unfein. Umso bemerkenswerter, dass sich am Tag des „GroKo“-Durchbruchs einer der Ihren mit harscher Kritik zu Wort meldete: Dirk Kalweit, Vorsitzender des CDU-Verbands Kupferdreh/Byfang und Fraktionsvize der CDU im Stadtrat, empfindet das Verhandlungsergebnis für seine Partei als so schlecht, dass er ein rigoroses Fazit zieht: „Hätte ich die Wahl, einen solchen Koalitionsvertrag per Votum beurteilen zu können – ich würde ihn ablehnen.“

Doch die Christdemokraten in Essen und anderswo, sie werden nicht gefragt, und Kalweit glaubt auch zu wissen warum: „Die Basis der CDU ist im Verständnis der Parteivorsitzenden offensichtlich nur schmückenden Beiwerk.“ Man könne „nur hoffen, dass in der christlich-bürgerlich geprägten CDU der lutherische Oppositionsgeist ein wenig Fahrt aufnimmt, und im besten Sinne des Wortes gegen dieses Ergebnis sich ,Protest’ erhebt“.

„Ich bin Bürgerlicher, ich will keine Palastrevolution“

Allein, wirklich mobil machen wollen weder Kalweit noch jene in der CDU, die der 52-Jährige auf seiner Seite weiß und deren „Unzufriedenheits-Quote ausgesprochen groß ausfällt“, wie er sagt: „Ich bin Bürgerlicher, ich will keine Palastrevolution. Und ich will auch nicht der Karlheinz Endruschat der CDU werden.“

Was der Kupferdreher allerdings will, ist, dass seine Partei ein wenig streitlustiger wird. „Die CDU lässt vieles mit sich machen.“ Aber es müsse doch parteiintern genügend Diskussionskultur für ergebnisoffene Gespräche geben, dass man sich nicht entscheiden müsse zwischen bloßem Stillschweigen und blanker Selbstzerfleischung.

Die „GroKo“ will Kalweit aber doch

Und man müsse sagen können, dass die CDU „schlecht verhandelt hat, wenn der größte Partner einer solchen Großen Koalition das kleinste Ergebnis herausholt“. Und wenn eines der Schlüsselressorts der Bundesregierung, das Finanzministerium, den Sozialdemokraten überlassen werde. Er sei darüber, bekennt Kalweit, regelrecht „fassungslos“ gewesen.

Hofft er also am Ende auf die Genossen? Dass diese den für Kalweit und Co. so unerträglichen Koalitions-Vertrag zu Fall bringen? Nein, sagt der Kupferdreher da, „das hoffe ich nun ganz ausdrücklich nicht“. Denn eine Minderheitsregierung lehnt er ebenso ab wie die Kanzlerin, und bei Neuwahlen würden womöglich CDU und SPD so viel verlieren, dass es für eine „GroKo“ nicht mehr reicht, während die AfD aus dem Urnengang gestärkt hervorgehe.

Nein, es gehe erst einmal darum, Mut zu haben, Schwachstellen zu benennen. Und eine Vision von der Zeit „nach Merkel“ zu entwickeln. Einer muss damit mal anfangen. Und in Essen heißt er Dirk Kalweit.

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