Rauchverbot

Einige Essener Wirte wollen offenbar weiter rauchen lassen

Essen.  Am 1. Mai tritt das strikte Rauchverbot in NRW in Kraft. Doch die Stadt Essen wird die Einhaltung nur überprüfen, wenn es Hinweise auf Verstöße gibt. Mancher Wirt scheint es darauf ankommen zu lassen. Stadtsprecher Schulze warnt jedoch. Wirten, die erwischt werden, drohen hohe Bußgelder.

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Zum Tanz in den Mai müssen die Raucher vor die Tür. Am 1. Mai tritt das strikte Rauchverbot in NRW in Kraft. Wie strikt es in Essen tatsächlich eingehalten wird, wird man jedoch sehen. Das Ordnungsamt der Stadt hat schon jetzt angekündigt: „Wir werden nicht aktiv kontrollieren, nur wenn es Beschwerden gibt“, so Stadtsprecher Stefan Schulze. Für eigene Kontrollen habe die Stadt nicht genügend Personal. Sie setzt offenbar mit darauf, dass sich Gastwirte gegenseitig anschwärzen.

Mancher Wirt scheint es darauf ankommen zu lassen. Das bestätigte auch Rechtsanwalt Frank Roeser. Er vertritt derzeit mehrere Essener Wirte bei ihrer Verfassungsklage und hat daher gute Kontakte in die Branche: Einige Kneipeninhaber hätten ihm gesagt: „Bei mir wird weiter geraucht.“

Ein Kegelclub sagte bereits ab

Stadtsprecher Schulze warnt jedoch. Wirten, die erwischt werden, drohen hohe Bußgelder – bis zu 5000 Euro. „Wir haben da keinen Spielraum. Man sollte sich also nicht darauf einlassen.“

Doch vielleicht will der eine oder andere Wirt möglicherweise sogar absichtlich ein Bußgeld provozieren, um es anschließend juristisch anzufechten. Es wäre zumindest ein denkbarer Weg, um das Rauchverbot auf diese Weise bis vors Bundesverfassungsgericht zu treiben und so ein höchstrichterliches Urteil zu erzwingen.

Die Erfolgsaussichten der Verfassungsbeschwerde mehrerer Essener Wirte sind dagegen geschwunden. Zwar gibt es noch keine Entscheidung, ob das oberste Verfassungsgericht die Klage annimmt. Im Fall eines Wirtes aus Gelsenkirchen, der auch von Roeser vertreten wird, hatte das Gericht vor wenigen Wochen schon allein die Annahme der Verfassungsbeschwerde abgelehnt. Roeser räumt ein: Auch wenn die Essener weiter im Rennen sind, die Ablehnung des Gelsenkirchener Vorstoßes hat es für sie nicht besser gemacht.

Befürchtung das Gäste ausbleiben

Die Kneipenwirte befürchten, dass ihnen ab 1. Mai viele rauchende Gäste ausbleiben, der Umsatz zurückgeht. Dieter Ellers, Inhaber der Traditions-Fußballkneipe „Friesenstube“ in Frohnhausen, wo schon RWE-Legende Helmut Rahn sein Bierchen trank, spürt die ersten Auswirkungen bereits. Ein Kegelclub, der einmal im Monat zum ihm kam, wird ab 1. Mai fern bleiben. Das hätten ihm die Mitglieder nach einer Abstimmung mitgeteilt, erzählt er. Damit gingen ihm 200 Euro Umsatz im Monat verloren, rechnet Ellers vor.

Auch er überlegt, ob er gegen das Rauchverbot juristische Schritte einleiten wird. Der 68-Jährige will zwar ohnehin in ein bis anderthalb Jahren die Kneipe abgeben, aber „ich würde das vor allem für meinen Nachfolger tun. Und für meine Gäste“, fügt er an.

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