Kommunalwahl

Essen ein Jahr vor der Wahl: Wird die Stadt „unregierbar“?

Rund 59 Prozent der wahlberechtigten Essener gaben bei der Europawahl Ende Mai ihrer Stimme ab, deutlich mehr als bei der letzten Kommunalwahl 2014. Auch deshalb gilt die Übertragung der Ergebnisse nicht als gänzlich abwegig.

Rund 59 Prozent der wahlberechtigten Essener gaben bei der Europawahl Ende Mai ihrer Stimme ab, deutlich mehr als bei der letzten Kommunalwahl 2014. Auch deshalb gilt die Übertragung der Ergebnisse nicht als gänzlich abwegig.

Foto: Foto: Stefan Arend / FFS

Essen.  Das städtische Wahlamt hat die Europawahl-Ergebnisse auf die Kommunalwahlbezirke umgerechnet. Eine spannende Prognose – trotz aller Ungewissheit.

Vorbei die rot-schwarze Übermacht: Jedes vierte Direktmandat läge in grüner Hand. Die „große Koalition“ im Rat – für Mehrheiten wäre sie nicht mehr groß genug. Und die AfD? Erwiese sich zwar als durchaus ernstzunehmender Faktor, aber mehr eben auch nicht. So sähe sie aus, die Essener Politikwelt, wenn man mal rechnet. Und das Europawahl-Ergebnis kurzerhand auf die Kommunalwahl überträgt.

Eine ziemliche Krücke, natürlich. Hinreichend ungenau schon deshalb, weil bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 auch lokale Gruppierungen wie das Essener Bürger Bündnis (EBB) oder die Bürgerliche Mitte Essen (BME) am Start sind, die ja zu einer Europawahl gar nicht auf dem Stimmzettel stehen. Und doch: Die Umrechnung, die das städtische Wahlamt am Kopstadtplatz jüngst offiziell vornahm, sie reicht allemal, um eine Ahnung von den künftigen Problemen der Stadtpolitik zu bekommen. Wird Essen „unregierbar“?

„Umso mehr kommt es auf den OB als Moderator an“

Oberbürgermeister Thomas Kufen versucht zu beschwichtigen: „Die meisten Beschlüsse fallen in der Kommunalpolitik mit breiter Mehrheit“, erinnert er. Eine Vielzahl von Fraktionen und Gruppen bedeuteten deshalb zuerst einmal nur mehr Redebeiträge und längere Debatten im Stadtrat. „Das ist dann eben so.“ Und wenn das Stadtparlament in heiklen, strittigen Fragen um die Antwort ringt? „Dann“, so der OB, „kommt es um so mehr auf den Oberbürgermeister als Moderator und Vorsitzenden des Rates an“.

Eines Rates, der laut Wahlamt mit dem Europawahl-Ergebnis vom aufgeblähten 90er-Rund wieder zur alten Größe von 82 Sitzen schrumpfen würde – dominiert durch drei nahezu gleich große Fraktionen: 20 Plätze für die CDU, 19 für die Grünen, 18 für die SPD, dazu 9 für die AfD. Erst mit spürbarem Abstand folgten FDP (5) und Linke (4), dahinter die Kleinparteien.

Kein Zweier-Bündnis käme auf die nötige Mehrheit

Man muss kein großer Rechenkünstler sein, um zu sehen: Auch mit eingerechnetem Oberbürgermeister scheitert jedes Zweier-Bündnis – wenn auch knapp – an der erforderliche Mehrheit von 42 der 83 Ratsmitglieder (OB inklusive).

Zwar funktionierte über Jahre im Essener Stadtparlament auch ein Viererbündnis, das sogar noch gegen den damaligen SPD-OB Reinhard Paß in Stellung gebracht wurde. Doch erstens gab es mit der CDU damals nur eine starke Kraft in diesem Zusammenschluss. Und zweitens sah sich die von der SPD als „Viererbande“ geschmähte Koalition, der auch Grüne, FDP und EBB angehörten, immer wieder dem Vorwurf ausgesetzt, nur den kleinsten gemeinsamen politischen Nenner abzubilden.

SPD verlöre stadtweit 15 ihrer 31 Direktmandate

Wie die Kräfteverhältnisse sich im Herbst 2020 darstellen, bleibt Spekulation. Doch groß ist auf allen Seiten der Sog, eine Vorahnung dessen zu erhalten, was der Stadt politisch blüht. Auch der OB hat sich die Europawahl-Umrechnung bereits vorlegen lassen. Denn eine Wiederholung jener Ergebnisse brächte einiges ins Rutschen: Die SPD, derzeit noch stärkste Kraft im Stadtparlament, verlöre von 31 Direktmandaten nahezu die Hälfte, vor allem an die Grünen, aber auch an die CDU.

Und auch die CDU müsste sich in drei Direktwahlbezirken den Grünen geschlagen geben. Die gehen vor allem in der geografischen Mitte der Stadt nebst Rüttenscheid als Sieger vom Feld – und als grüner Farbklecks im „schwarzen“ Süden auch im städtischen geprägten Teil von Werden/Heidhausen. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) könnte nach dieser Rechnung übrigens kein einziges Direktmandat erringen. Ihre neun Ratsmitglieder kämen ausschließlich über die parteieigene Reserveliste in den Rat.

Reservelisten füllen verlorene Direktmandate auf

Die Umrechnung der Europawahl-Ergebnisse zeigt übrigens auch: Wenn die Stadt demnächst wegen der sich wandelnden Einwohner-Basis die Kommunalwahlbezirke neu zuschneidet, beeinflusst dies nur die Frage, w e r da in den Rat kommt, nicht aber w i e v i e l e Personen einer Partei. Wo SPD oder CDU Plätze verlören, würden diese über die Reserveliste wieder aufgefüllt.

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