OB-Streit

Essens OB Paß weist SPD-Vorwürfe als „ehrverletzend“ zurück

Reinhard Paß strebt eine zweite Amtszeit, doch ist derzeit mehr als offen, ob die SPD dem 58-jährigen Essener Oberbürgermeister dazu die Gelegenheit gibt.

Reinhard Paß strebt eine zweite Amtszeit, doch ist derzeit mehr als offen, ob die SPD dem 58-jährigen Essener Oberbürgermeister dazu die Gelegenheit gibt.

Foto: WAZ FotoPool

Essen.  Reinhard Paß ist „verletzt“ über die scharfe Kritik der designierten Essener SPD-Chefin Britta Altenkamp an ihm und seiner Amtsführung. Er sehe keinen Konflikt mit der SPD und nennt die Kritik „unbegründet“. Der OB stellt nun umgekehrt die Eignung seiner Kontrahentin als Parteivorsitzende in Frage.

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Oberbürgermeister Reinhard Paß zeigt sich in einer am Sonntag veröffentlichten persönlichen Stellungnahme erschüttert über den Angriff der designierten Essener SPD-Vorsitzenden Britta Altenkamp und weist diesen als „ehrverletztend und unbegründet“ zurück.

Wie berichtet, hatte die Landtagsabgeordnete Paß die persönliche Eignung für das OB-Amt abgesprochen und deutlich gemacht, dass sie eine zweite Amtszeit auf dem Ticket der SPD ablehnt. Es mangele Paß an Dialog- und Kompromissfähigkeit, er habe ein gestörtes Verhältnis zu seiner Partei und räume der Sparpolitik zu hohe Priorität ein. Diese Generalkritik ist für Paß gefährlich, weil die 49-jährige Altenkamp voraussichtlich ab September der SPD in Essen vorsteht und dann ein wichtiges Wort mitredet, wer bei der OB-Wahl im September 2015 für die SPD antritt.

„Ich hätte mich sehr gefreut, wenn sie das direkte Wort gesucht hätte“

„Ich hätte mich sehr darüber gefreut, wenn sie das direkte Wort mit mir gesucht hätte, anstatt zu versuchen, mich persönlich in aller Öffentlichkeit zu diskreditieren“, sagt Paß, der insbesonders auch den Vorwurf zurückweist, er habe ein Problem mit der SPD. Die Partei habe sich in ihrer langen Geschichte „nie als Selbstzweck gesehen, sondern sich immer für die Menschen“ eingesetzt. So verstehe er auch sein Amt.

Demokratie Die schwere Attacke aus der eigenen Partei hat Oberbürgermeister Reinhard Paß einerseits verletzt, andererseits aber offenbar auch Kampfgeist geweckt. In seiner persönlichen Stellungnahme lässt Paß seinerseits durchblicken, was er von seiner Kontrahentin als möglicher Parteivorsitzenden hält: „Ihre wenngleich unbedachten Angriffe gegen das Amt des Oberbürgermeisters und gegen meine Person sind wohl eher keine Wahlempfehlung für Britta Altenkamp“, schreibt der OB. Es sei aber „nie zu spät, sich auf den gemeinsamen Auftrag für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt tätig zu sein, zu besinnen.“ Allerdings setze das voraus, dass sich Altenkamp künftig an dem Dreiklang „Zusammenführen, führen und moderieren“ auch orientiere, den sie sich selbst als Leitbild für das Amt der Parteivorsitzenden gegeben habe. „Dazu lade ich meine Parteifreundin Britta Altenkamp ein“, so der OB.

Über Kandidaturen entscheidet nur der Parteitag

Paß wirft Altenkamp vor, sie lanciere „einen Zwist über die OB-Kandidatur innerhalb der SPD, den es bisher gar nicht gibt“. Und: „Dies kann nicht im Sinne meiner und unserer Essener SPD sein.“ Über seine erneute OB-Kandidatur wie auch über Altenkamps Ambitionen habe allein ein Parteitag zu befinden. „Von daher hoffe ich künftig auf mehr Fairness ihrerseits.“ Die abwertenden Äußerungen in Bezug auf seine Amtsführung und seine Persönlichkeit „nehme ich als persönliche Meinung von Britta Altenkamp zur Kenntnis. Gleichwohl weise ich Inhalte und Stil ihrer doch ehrverletzenden Äußerungen entschieden zurück.“

Wenn Altenkamp zum direkten Gespräch bereits gewesen wäre, hätte er seiner Kontrahentin seine Politik „anhand von Fakten erläutert, die ihr als Landespolitikerin in Düsseldorf nicht unbedingt geläufig sind“, so Paß. Für die SPD habe stets gegolten, „zuerst für die Menschen da zu sein. Natürlich im Einklang mit der Partei. Diesen Auftrag nehme ich im mir anvertrauten Amt als Oberbürgermeister sehr ernst. Der vermutlich aus dieser Haltung abgeleitete Vorwurf, ich halte die Partei ,für lästig und überflüssig’ ist da geradezu abwegig.“ So sähen es auch SPD-Mitglieder, „mit denen ich gerne und immer wieder im Gespräch bin“.

Haushaltslage schränkt auch künftig die Möglichkeiten ein

Paß räumt ein, dass wegen der Mehrheitsverhältnisse in der letzten Ratsperiode manches aus sozialdemokratischer Sicht „nicht gelungen“ sei, anderes aber durchaus, „und dazu habe auch ich beigetragen“. Zwar habe die SPD nach der Wahl im Mai wieder mehr Gestaltungschancen, doch sei nun die Haushaltslage schlechter als erhofft. „Das heißt, auch zukünftig wird die Kommunalpolitik in Essen nicht ohne Ecken und Kanten zu gestalten sein. Hier sehe ich mich in meinem Amt als Kitt, als Mittler, aber auch als wichtiger Gestalter in dieser Stadt.“

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