Fahrverbote

Land legt gegen Diesel-Fahrverbot in Essen Berufung ein

In Essen wie hier an der Gladbecker Straße droht nächstes Jahr ein Fahrverbot für zahlreiche Fahrzeuge.

In Essen wie hier an der Gladbecker Straße droht nächstes Jahr ein Fahrverbot für zahlreiche Fahrzeuge.

Foto: STEFAN AREND

Essen.   Die gerichtliche Auseinandersetzung um ein Diesel-Fahrverbot in Essen geht weiter. Die Landesregierung hat am Donnerstag Berufung eingelegt.

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Das Land NRW wehrt sich gegen ein Diesel-Fahrverbot in Essen und Gelsenkirchen . Die Landesregierung hat jetzt gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen Berufung eingelegt. Die Richter hatten am 15. November in ihrem Urteil angeordnet, dass für alte Benziner (Euro 1 und 2) sowie für Diesel bis Euro 4 ab 1. Juli 2019 Fahrverbote in 18 Essener Stadtteilen und auf dem Essener Abschnitt der A40 verhängt werden müssen. Ab 1. September 2019 soll dieses Verbot auch für Euro 5-Dieselautos gelten. Für Gelsenkirchen soll das Verbot für eine Hauptstraße gelten. Allein in Essen wären rund 80.000 dort zugelassene Fahrzeuge von einem Fahrverbot betroffen.

Nun wird sich das Oberverwaltungsgericht Münster OVG mit dem Urteil befassen müssen, nachdem NRW Berufung eingelegt hat. Die Landesregierung führt in erster Linie aus,dass Fahrverbote unverhältnismäßig seien und betont, dass die Stickoxid-Grenzwerte „in absehbarer Zeit“ auch ohne Verbote eingehalten werden könnten.

Fahrverbot hat massive Auswirkungen auf Essen

Auch habe das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Wahrung der Verhältnismäßigkeit betont. „Ein zonenbezogenes Fahrverbot, das auch streckenweise Autobahnen einbezieht, würde einen massiven Eingriff in die Verkehrsstruktur des Ruhrgebiets bedeuten mit erheblichen Auswirkungen für Anwohner, Pendler und die Wirtschaft“, erklärte die NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Laut Landesregierung werde die Fortschreibung der Luftreinhaltepläne mit den geplanten und bereits vorgelegten Maßnahmen wesentlich zur Senkung der Luftbelastung beitragen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ist dagegen der Auffassung, dass dies nur mit einem Fahrverbot kurzfristig möglich sei.

In Essen wurde der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm vergangenes Jahr an fünf von zehn Messstellen überschritten.

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