Bürgerentscheid

„Pro Messe hat zu früh Wahlplakate aufgehängt“

Große Koalition für den Messe-Ausbau: OB Reinhard Paß (SPD, 3. v. re.) und der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (4. v.r.) bei der Plakataktion. Plakatierten sie 2500 Plakate früher als erlaubt? Foto: Knut Vahlensieck / WAZ Fotopool

Große Koalition für den Messe-Ausbau: OB Reinhard Paß (SPD, 3. v. re.) und der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (4. v.r.) bei der Plakataktion. Plakatierten sie 2500 Plakate früher als erlaubt? Foto: Knut Vahlensieck / WAZ Fotopool

Foto: WAZ Fotopool

Essen.   Am Wochenende hatte die „Pro Messe“-Initiative um OB Reinhard Paß 2500 Plakate im Stadtgebiet aufgehängt, um für Neinstimmen beim Bürgerentscheid am 19. Januar zu werben. Erlaubt sei das Plakatieren aber erst ab dem 10. Dezember, kritisieren die Gegner des Messe-Teilneubaus.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Irritiert hat das Bündnis „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“ auf die Plakataktion der „Pro Messe“-Initiative um OB Reinhard Paß reagiert. Die hatte am Wochenende 2500 Plakate im Stadtgebiet aufgehängt, um für Neinstimmen beim Bürgerentscheid am 19. Januar zu werben. Erlaubt sei das Plakatieren aber erst ab Dienstag, 10. Dezember, so die Umbau-Gegner.

„Regeln sind für alle gleich und gerade der Oberbürgermeister sollte sich an die Regeln der Stadt halten. Das Wahlamt hat die Plakatierung erst ab dem 10. Dezember erlaubt“, so Wilfried Breyvogel vom Bürgerbegehren gegen den Messe-Ausbau. „Darf der OB in der Stadt schalten und walten, wie er möchte?“, fragt Breyvogel ironisch und mahnt Fair Play an.

Im Übrigen habe „Pro Messe“ in der Fußgängerzone plakatiert, das aber sei „strikt verboten“.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (12) Kommentar schreiben