Oberbürgermeister

Reinhard Paß will 2014 keine OB-Wahl – und brüskiert seine SPD

Reinhard Paß, Oberbürgermeister der Stadt Essen, will sich den Essenern erst 2015 zur Wahl stellen. Der SPD-Politiker rechnet sich so größere Chancen aus, der Vorstand seiner Partei hält das für fatal.

Reinhard Paß, Oberbürgermeister der Stadt Essen, will sich den Essenern erst 2015 zur Wahl stellen. Der SPD-Politiker rechnet sich so größere Chancen aus, der Vorstand seiner Partei hält das für fatal.

Foto: WAZ FotoPool

Essen.  Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) stellt sich erst 2015 zur Wahl – und nicht wie von seinen Genossen erhofft schon bei der Kommunalwahl 2014. Für die Essener bedeutet das einen Urnengang mehr. Paß rechnet sich bei einem Personen-Wahlkampf größere Chancen aus.

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Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) bleibt bis mindestens Oktober 2015 im Amt und wird sich nicht - wie von seiner eigenen Partei gewünscht - schon im kommenden Jahr zur Kommunalwahl vorzeitig zur Wahl stellen.

„Die Entscheidung gilt es zu respektieren. Viele Mitglieder des Parteivorstandes sind darüber enttäuscht. Dazu gehöre auch ich“, sagte SPD-Chef Dieter Hilser nach der Vorstandssitzung am Montagabend. Das Land hatte den Stadtoberhäuptern die Möglichkeit eingeräumt, sich 2014 bereits vorzeitig zur Wahl zu stellen, um Rat und Bürgermeister-Wahl möglichst rasch wieder zu harmonisieren. Viele OB’s im Land sind dazu bereit.

Vergebens hatte die komplett versammelte 17-köpfige Führungsriege der SPD versucht, Paß noch einmal umzustimmen. „Ich bin persönlich getroffen und enttäuscht“, sagte Fraktionschef Rainer Marschan. Nicht nur, dass die Partei viel Geld sparen könnte, sollte es 2014 zu einem gemeinsamen Urnengang kommen. Die Erfolgsaussichten wären nach Einschätzung der SPD-Granden deutlich größer, legt ein gemeinsamer Wahltermin doch nahe, dass auch alle anderen Parteien eigene Kandidaten für das Amt des OB’s ins Rennen schicken. Nun aber bestehe die Möglichkeit, dass sich das Viererbündnis unter Führung der CDU zur OB-Wahl 2015 auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigt.

SPD muss Basis für zwei Wahlkämpfe motivieren

OB Paß legte die Beweggründe für seine Entscheidung in einer Pressemitteilung dar: „Die Bürgerinnen und Bürger haben mir bis 2015 ihr Vertrauen geschenkt. Diesen Auftrag nehme ich sehr ernst.“ Derzeit gebe es wichtige Aufgaben, die keinen wahlkämpfenden Oberbürgermeister vertrügen – „beispielsweise die Messeertüchtigung und die prekäre Haushaltssituation“. Gegenüber dem Parteivorstand hatte Paß zudem erklärt, er rechne sich größere Chancen aus, wenn sich der Wahlkampf ganz auf seine Person fokussiere. Die SPD-Spitze muss nun zusehen, wie sie die Parteibasis für zwei Wahlkämpfe motiviert: 2014 für die Kommunalwahl und ein Jahr später für die OB-Wahl.

Der Vorstandssitzung waren mehrere Gespräche zwischen der Parteispitze und dem OB voraus gegangen, zuletzt in der vergangenen Woche. Zunächst schien es, als lenke Paß ein, so ein Insider. Eine Fehleinschätzung, wie sich erst am Montagvormittag zeigen sollte. Parteichef Hilser machte am Abend einen Haken hinter die Entscheidung seines Parteifreundes. Er gehe nicht davon aus, dass das Thema beim Parteitag am kommenden Samstag noch eine Rolle spiele. Auf die Frage, ob das Verhältnis zwischen OB und Partei nun nicht nachhaltig gestört sei, antworte Hilser ausweichend: „Dass es nicht einfacher wird, ist klar.“

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