Kulturgut

Streit über Unterschriftensammlung bei SPD-Fest

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Foto: WAZ FotoPool

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Essen.   Organisatoren baten „Kulturgut“, beim Osterfeuer auf Zollverein nicht fürs Begehren zu werben. Die Feier solle unpolitisch sein.

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Der Umgang der Politik mit dem Bürgerbegehren „Kulturgut“ sorgte schon in der Vergangenheit für Zwist, im Vorfeld des von der SPD veranstalteten Osterfeuers auf Zollverein gab es nun erneut Irritationen. Die Unterstützer des Begehrens hatten angekündigt, bei den Besuchern des Traditionsfestes Unterschriften für ihr Anliegen sammeln zu wollen, woraufhin die SPD ihnen nahelegte, darauf doch bitte zu verzichten.

Die Kulturgut-Leute waren davon ebenso überrascht wie verärgert. „Wir wussten nicht einmal, dass es sich um eine SPD-Veranstaltung handelt“, sagt Anabel Jujol, eine der Vertretungsberechtigten des Begehrens. Die Bitte stieß ihr und ihren Mitstreitern übel auf, weil sie sich von der Politik sowie von der Verwaltung unter Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) ohnehin in ihrem Engagement gehemmt fühlen. Paß ließ sich per Gutachten bescheinigen, dass das Begehren nicht rechtens sei – und die Mitglieder fast aller im Kulturausschuss vertretenen Fraktionen hatten sich vor einiger Zeit angeschickt, eine öffentliche Warnung vor dem Bürgerbegehren auszusprechen.

"Völlig unpolitische Veranstaltung"

Matthias Blackert, Vorsitzender der SPD Stoppenberg und Organisator des Osterfeuers, weist den Vorwurf der Einflussnahme zurück. Das Gegenteil sei der Fall: „Das Osterfeuer ist eine völlig unpolitische Veranstaltung.“ Es gebe dort auch keine SPD-Schirme, keine Reden, keine Geschenke. „So ist es mit der Stiftung Zollverein vereinbart.“ Lediglich auf diesen Umstand habe man die Kulturgut-Organisatoren hingewiesen und um Verständnis gebeten, so Blackert, der freilich keinen Hehl daraus macht, dass er das Begehren inhaltlich ablehnt.

Anabel Jujol mochte die Argumentation nicht nachvollziehen, schließlich sei auch das Bürgerbegehren parteipolitisch neutral. Sie ging trotz des Anrufs auf Unterschriftenfang – sehr erfolgreich, wie sie sagt.

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