Stadtfinanzen

Trotz Corona-Delle: Essen kann Etat 2020 noch ausgleichen

Über 1000 Seiten umfasst das Zahlenwerk der Stadt für die Jahre 2020 und 2021. Vieles ist angesichts der Corona-Folgen längst Makulatur, ein Nachtrags-Etat gilt als unvermeidlich.

Über 1000 Seiten umfasst das Zahlenwerk der Stadt für die Jahre 2020 und 2021. Vieles ist angesichts der Corona-Folgen längst Makulatur, ein Nachtrags-Etat gilt als unvermeidlich.

Foto: Kerstin Kokoska / FUNKE Foto Services

Essen.  Obwohl die Stadt bei der Gewerbesteuer zweistellige Millionenausfälle beklagt, gelingt dieses Jahr der Etat-Ausgleich. 2021 aber wird’s heikel.

Alles doch nicht so schlimm – wohl dem, der dies über die Folgen der Corona-Pandemie sagen kann. Überraschend für viele Beobachter übernimmt diese Rolle in diesen Tagen ausgerechnet der städtische Finanzchef, Kämmerer Gerhard Grabenkamp : Mit Blick auf den schwindsüchtigen Haushalt vermeldet er ein kleines Zeichen der Zuversicht: „In diesem Jahr kommen wir wohl mit einem blauen Auge davon.“

Und dies, obwohl die Stadt mit bei der Gewerbesteuer, ihrer Hauptfinanzierungs-Quelle, mit einem Einbruch um etwa ein Viertel rechnen muss: Von eingeplanten 374,2 Millionen Euro werden rund 91,5 Millionen fehlen. Die wegbrechenden Einnahmen, so sei’s versprochen, würden je zur Hälfte von Bund und Land aufgefangen. Zudem gibt es eine Sonderzahlung aus den sogenannten „Stärkungspakt“-Mitteln des Landes in einer Größenordnung von fast 40 Millionen Euro.

Das laufende Jahr schließt mit einem bescheidenen Plus von vier Millionen Euro ab

Zusammen mit dem aufgestockten Zuschuss des Bundes für die Kosten der Unterkunft bei Hartz IV-Beziehern reicht dies, um die in diesem Jahr anfallenden Verluste infolge der Corona-Pandemie aufzufangen. Und unterm Strich steht zum Jahresende sogar ein – gemessen am Milliarden-Volumen des Essener Stadt-Etats – bescheidenes Plus von vier Millionen Euro.

Dass Grabenkamp dennoch keine Entwarnung geben kann, erklärt sich beim Blick auf die im November noch einmal aktualisierte Steuerschätzung für die Folgejahre bis 2024 : Nach den Schätzungen im Mai und September haben sich die zu erwartenden Verluste bei der Gewerbesteuer für die kommenden Jahre noch einmal erhöht – auf jetzt 47,5 Millionen Euro allein für 2021. Und niemand weiß, ob die großzügige Hilfe auch im kommenden Jahr fließt.

707 Anträge, um die Steuern herabzusetzen – 906 Anträge, um sie zu stunden

Um zu wissen, wie prekär die Lage bei den Unternehmen ist, braucht der Stadtkämmerer ohnehin keine Steuerschätzung: Da reichen die Informationen aus dem städtischen Steueramt, wo man 707 Anträge auf eine Herabsetzung und weitere 906 Anträge auf eine Stundung der fälligen Gewerbesteuer registriert hat. Grabenkamp weiß schon jetzt: In einer Größenordnung von 18 Millionen Euro wird man Forderungen wohl komplett abschreiben müssen.

Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund plant der Stadtkämmerer einen Nachtrags-Haushalt, der dem Rat der Stadt voraussichtlich im Januar kommenden Jahres vorgelegt wird. Denn was da an Zahlen im Doppel-Haushalt für 2020 und 2021 kalkuliert wurde, sei „einfach nicht mehr belastbar“.

Erst im Jahr 2024 wird wieder das Gewerbesteuer-Niveau von 2019 erreicht

Grabenkamp rechnet damit, dass mit Blick auf die Corona-Folgen 2021 das problematischste Jahr für die Stadtfinanzen wird: Danach setzt man im Rathaus auf eine behutsame Erholung – bis 2024, wenn die Stadt wohl wieder man an das Gewerbesteuer-Niveau von 2019 anknüpfen kann. Alles doch ziemlich schlimm also: Eine Erkenntnis, die nicht zuletzt über den Verhandlungen für eine schwarz-grüne Ratskoalition schwebt.

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